Änderungsantrag - 2012/BV/3678-40 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

Die Querschnittsaufgaben werd wie folgt geändert:

Die Querschnittsaufgabe A Auf nachhaltige Entwicklung setzen wird nach dem 2. Absatz ergänzt um:

„Die Leitlinien zur Stadtentwicklung werden konsequent berücksichtigt und es erfolgt eine kontinuierliche Kontrolle mit Hilfe von Indikatoren erfolgt, die aufzeigen, ob sich die Stadt gemäß den Zielen der Leitlinien entwickelt oder nicht. Regelmäßige Kontrolle und Berichterstattung über den Stand der nachhaltigen Entwicklung mithilfe von Indikatoren

bieten die Chance, politische Entscheidungen und das Verwaltungshandeln zu überprüfen

und transparent zu machen sowie sich mit anderen Kommunen zu vergleichen. Damit wird

die Stadt in die Lage versetzt, Prioritäten zu verschieben, Kurskorrekturen vorzunehmen und

Missstände aufzudecken. Das Nachhaltigkeitscontrolling fungiert somit als zielbezogenes

Qualitätsmanagement für die Kommune.

Als Instrument der Steuerung und Einflussnahme ist ein Berichtswesen für Verwaltung und Politik aufzubauen und den Einwohnerinnen und Einwohnern über das Internetportal der Stadt zur Information und Beteiligung zugänglich zu machen.“

In der Querschnittsaufgabe B Zur Haushaltskonsolidierung beitragen werden der 2. und 3. Absatz gestrichen.

Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende