Änderungsantrag - 2012/BV/3913-04 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Steffen Bockhahn (für den Finanzausschuss)
Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 51 KV M-V für das Jahr 2012
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 15.10.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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10.10.2012
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Beschlussvorschlag:
In der Anlage wird folgende Änderung vorgenommen:
Das Endergebnis ist dementsprechend anzupassen.
TH | Produkt/ Deckungskreis | Ertrag /Aufwand | Einzahlung | Auszahlung | Bemerkung |
12 | Eigenbetrieb Klinikum Südstadt Rostock |
| 1.500.000 1.400.000 * |
| Beteiligungen und Eigenbetriebe: Mehreinzahlungen aus dem Jahresüberschuss aus dem Wirtschaftsjahr 2011 des Eigenbetriebes Krankenhaus Südstadt Klinikum |
* Anmerkung Sitzungsdienst/Wo. (15.10.2012): Summe in Sitzung redaktionell geändert!
Begründung:
Der Änderungsantrag korrespondiert mit dem Änderungsantrag 2012/BV/3665-01 (ÄA) des Klinikausschusses zur Feststellung des Jahresabschlusses des Klinikum Südstadt. In diesem ÄA wird vorgeschlagen 3,5 Mio. EUR (geplant für 2012: 2,1 Mio EUR) an die Stadt abzuführen.
Steffen Bockhahn
Vorsitzender Finanzausschuss
10.10.2012 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung – siehe unter TOP 9.16):
In der Anlage wird folgende Änderung vorgenommen:
Das Endergebnis ist dementsprechend anzupassen.
TH | Produkt/ Deckungskreis | Ertrag / Aufwand | Einzahlung | Auszahlung | Bemerkung |
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| Beteiligungen und Eigenbetriebe: Mehreinzahlungen aus dem Jahresüberschuss aus dem Wirtschaftsjahr 2011 des Eigenbetriebes Krankenhaus Südstadt Klinikum |
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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