Antrag - 2011/AN/2607
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses 2009/BV/0652 vom 27.01.2010 (Zukunftssicherung für die Volkstheater Rostock GmbH) - Erhöhung der Zuschüsse in den Jahren 2013-14
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 23.09.2011
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- FDP-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.10.2011
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01.02.2012
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07.03.2012
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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29.11.2011
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24.01.2012
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28.02.2012
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister zur Zukunftssicherung der Volkstheater Rostock GmbH für die Haushaltsjahre 2013 und 2014, die nachfolgenden Zielgrößen in den Haushalt der Hansestadt Rostock einzuarbeiten:
Zuschüsse an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen Volkstheater Rostock GmbH
(HHSt. 01.8420.71500002)
2013 7.991.000
2014 7.991.000
Sachverhalt:
Die jüngsten Geschehnisse um das Große Haus und die Volkstheater Rostock GmbH sowie die finanziellen Engpässe zeigen deutlich auf bestehende Probleme in der grundsätzlichen Finanzierung. Bereits im Jahr 2011 wurden mehrfach Nachforderungen zu überplanmäßigen Aufwendungen eingebracht.
Es ist aus dieser Situation anzunehmen, dass auch zukünftig viel Aufwand für die Konsolidierung der Ausgaben und Erhöhung der Einnahmen notwendig ist. Eine zusätzliche Belastung durch eine Kürzung der bisher festgeschriebenen Zuschüsse wäre kontraproduktiv.
Die Bürgerschaft hat mit Beschluss vom 07.09.2011 (2011/BV/2425-05) bereits die Zuschussreduzierung an die Volkstheater Rostock GmbH in den Jahren 2013 und 2014 aus dem aktuellen Haushaltssicherungskonzept 2011-2018 gestrichen.
05.10.2011 - Bürgerschaft - vertagt
- bis zur Beratung des Haushaltes für 2012 vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)
29.11.2011 - Finanzausschuss - vertagt
24.01.2012 - Finanzausschuss - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister zur Zukunftssicherung der Volkstheater Rostock GmbH für die Haushaltsjahre 2013 und 2014, die nachfolgenden Zielgrößen in den Haushalt der Hansestadt Rostock einzuarbeiten:
Zuschüsse an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen - Volkstheater Rostock GmbH
(HHSt. 01.8420.71500002)
2013 7.991.000
2014 7.991.000
01.02.2012 - Bürgerschaft - vertagt
- bis zur Beratung der zurückgestellten Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/1924 zur Haushaltssatzung 2012 vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)
28.02.2012 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen