Änderungsantrag - 2011/BV/2414-13 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock
für das Haushaltsjahr 2011
mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock
für die Jahre 2010 - 2014
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 - 2014
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 07.09.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.09.2011
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Beschlussvorschlag:
Der Haushaltsentwurf wird wie folgt geändert:
Band II, Seite 26
02210000 Personalangelegenheiten
HHST 65500001 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten Umsetzungsbegleitung zur Haushaltskonsolidierung
alt: 100.000 Euro neu: 0
Begründung:
In Anlage 3 der Vorlage wird begründet, dass diese Mittel bereits vertraglich gebunden sind.
Der Bürgerschaft ist kein aktueller Vertrag zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierung bekannt..
gez. Rainer Albrecht
Fraktionsvorsitzender
