Antrag - 2011/AN/2530
Grunddaten
- Betreff:
-
Christine Lehnert (SAV)
Unterstützung und Erhalt des Arbeitslosenzentrums in Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage überwiesen)
- Vorlage freigegeben:
- 26.08.2011
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Sitzungsdienst
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Unterbrochen
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.09.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
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Vorberatung
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21.09.2011
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18.04.2012
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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27.09.2011
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.05.2012
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft anerkennt die wichtige Arbeit des Arbeitslosenzentrums in Rostock Schmarl und spricht sich klar für den Erhalt des Vereins aus. Zur Aufrechterhaltung des Betriebes im Jahr 2012 als auch darüber hinaus wird der OB beauftragt, Gespräche mit dem Verein zu führen, die darauf abzielen, den finanziellen Bedarf zu ermitteln und diesen durch einen städtischen Zuschuss auszugleichen. Die entsprechenden finanziellen Mittel sind in den Haushalt 2012 und 2013 einzustellen.
Sachverhalt:
Dem Arbeitslosenzentrum in Rostock droht das Aus.
Dies würde eine große Lücke in die wichtige Arbeit mit Erwerbslosen in Rostock schlagen und einen nicht unmittelbar zu kompensierenden Verlust bedeuten.
Die Stadt ist hier in der sozialen Verantwortung.
Finanzielle Auswirkungen:
für den Haushalt 2012 Mittel sind bereits in die Planung einzustellen
07.09.2011 - Bürgerschaft - überwiesen
21.09.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - vertagt
Abstimmung für Vertagung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 9 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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27.09.2011 - Finanzausschuss - abgelehnt
18.04.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - geändert beschlossen
Abstimmung (mit Änderungsantrag):
Dafür: | 6 |
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Dagegen: | 1 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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09.05.2012 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft anerkennt die wichtige Arbeit des Arbeitslosenzentrums in Rostock Schmarl und spricht sich klar für den Erhalt des Vereins aus. Zur Aufrechterhaltung des Betriebes im Jahr 2012 als auch darüber hinaus wird der Oberbürgermeister beauftragt, Gespräche mit dem Verein zu führen, die darauf abzielen, den finanziellen Bedarf zu ermitteln und diesen durch einen städtischen Zuschuss auszugleichen.
Die entsprechenden finanziellen Mittel sind in den Haushalt 2012 und 2013 einzustellen.
Beschluss Nr. 2011/AN/2530:
Die Bürgerschaft anerkennt die wichtige Arbeit des Arbeitslosenzentrums in Rostock Schmarl und spricht sich klar für den Erhalt des Vereins aus. Zur Aufrechterhaltung des Betriebes wird der Oberbürgermeister beauftragt, Gespräche mit dem Verein zu führen, die darauf abzielen, den finanziellen Bedarf zu ermitteln und diesen durch einen städtischen Zuschuss auszugleichen.
Die entsprechenden finanziellen Mittel sind in den Haushalt 2013 einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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