Antrag - 2011/AN/2529

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft spricht sich für den Erhalt des Carisatt-Ladens in Rostock Schmarl aus und beauftragt den Oberbürgermeister, die fehlenden finanziellen Mittel zur Aufrechterhaltung des Betriebes in den Haushalt 2012 einzustellen.

 

Darüber hinaus beauftragt die Bürgerschaft den OB und die Verwaltung, ein Konzept zu erstellen, welches die Errichtung solcher Läden unter städtischer Regie in jedem Stadtteil prüft.

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Sachverhalt:

Angesichts der fehlenden finanziellen Mittel droht dem Carisatt Laden in Rostock Schmarl die Schließung. Der Laden bietet gute Lebensmittel zu besonders günstigen Preisen und ist damit eine wichtige Anlaufstelle für arme Menschen, deren Anzahl im heutigen System immer größer wird.

 

Im Zuge des Wahlkampfes zur Landtagswahl wurde den EinwohnerInnen dieser Stadt durch Plakate und Flyer der auch in der Bürgerschaft vertretenen Parteien versichert, dass sich alle für das Wohlergehen der Menschen hier und für soziale Belange einsetzen. Dies kann hier konkret unter Beweis gestellt werden.

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Finanzielle Auswirkungen:

für den Haushalt 2012 – Mittel sind bereits in die Planung einzustellen

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Beschlüsse

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07.09.2011 - Bürgerschaft - überwiesen

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21.09.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - abgelehnt

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27.09.2011 - Finanzausschuss - abgelehnt

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05.10.2011 - Bürgerschaft - abgelehnt