Dringlichkeitsvorlage - 2011/DV/2500
Grunddaten
- Betreff:
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Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2011 für 6 Maßnahmen zur Gefahrenabwehr Starkregen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 22.08.2011
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsvorlage
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Beteiligt:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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23.08.2011
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Beschlussvorschlag:
1. Die Zustimmung zur Leistung außerplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt 2011 wird für folgende Haushaltsstellen
erteilt
1.1 HHST 02.12000000.94600157 Ausbau Gewässer 2 und 2/6 (Verbesserung Entwässerungs-system Evershagen-Dorf) 180.000 EURO
1.2 HHST 02.12000000.94600158 Bau eines Umflutgrabens am Wehr Laakkanal 20.000 EURO
1.3 HHST 02.12000000.94600159 Umbau Durchlass Laakkanal an der Stadtautobahn 100.000 EURO
1.4 HHST 02.12000000.94600160 Schadenabwehr am Schöpfwerk Graal-Müritz (Eigenanteil HRO) 100.000 EURO
1.5 HHST 02.12000000.94600161 Freiauslauf am Schöpfwerk Graal-Müritz (Eigenanteil HRO) 160.000 EURO
1.6 HHST 02.12000000.94600162 Ausbau Gewässer Neuhinrichsdorf 20.000 EURO
Die Deckung erfolgt durch Reduzierung der Zuführung zum Verwaltungshaushalt aus Veräußerungserlösen und Beständen der allgemeinen Rücklage (HHST 02.91000000.90100000) in Höhe von 580.000 EURO .
Beschlussvorschriften:
§ 35, § 51 Abs. 1 Nr. 1, § 52 Kommunalverfassung M-V
§ 6 Abs. 2 Hauptsatzung
bereits gefasste Beschlüsse:
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Sachverhalt:
Die Niederschläge der Monate Juli und August übersteigen die langjährigen Mittelwerte um ein Vielfaches.
Im Juli 2011 wurden 485% und bis zum 15. August 2011 bereits 217% der Mittelwerte erreicht. Am 22./ 23. Juli wurden durch den deutschen Wetterdienst, Station Warnemünde 115mm Niederschlag und am darauffolgenden Wochenende 29./30. Juli 102mm jeweils in 24h gemessen. Dies sind Niederschlagsmengen weit jenseits eines 100-jährlichen Ereignisses.
In der Hansestadt Rostock kam es in diversen Ortsteilen (Evershagen, Warnemünde, Lichtenhagen, Hinrichsdorf, Torfbrücke u.a.) zu Überschwemmungen. Teilweise sind Wohngrundstücke betroffen.
Die aufgezählten Baumaßnahmen dienen der Allgemeinen Gefahrenabwehr, da mit dem kurzzeitigen Aufeinandertreffen der Ereignisse die Niederschläge der nächsten Wochen stets aufs neue die Überschwemmung in den genannten Bereichen befürchten lassen.
Finanzielle Auswirkungen:
im aktuellen Jahr:
Haushaltsstelle | Betrag | VMH | VWH | Anmerkung |
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Ausgaben: |
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02.12000000. 94600157 | 180.000 EURO | X |
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02.12000000. 94600158 | 20.000 EURO | X |
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02.12000000. 94600159 | 100.000 EURO | X |
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02.12000000. 94600160 | 100.000 EURO | X |
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02.12000000. 94600161 | 160.000 EURO | X |
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02.12000000. 94600162 | 20.000 EURO | X |
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Einnahmen: |
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Holger Matthäus
Senator für Bau und Umwelt
Bevollmächtigter des Oberbürgermeisters
