Stellungnahme - 2011/AN/2439-01 (SN)

Sachverhalt:

1.      Der Beschlussvorschlag wird unterstützt. Bereits seit Ende 2010 arbeitet das Amt für Umweltschutz unter der Federführung des Senators für Bau und Umwelt an der Entwicklung von Eckpunkten einer Anpassungsstrategie an den Klimawandel. Das Rahmenkonzept sollte unter Einbeziehung der Ergebnisse laufender Forschungsprojekte, an denen die Hansestadt Rostock beteiligt ist, inhaltlich auf folgende Bearbeitungspunkte gerichtet sein:

a.      Mögliche künftige Klimaänderungen in Norddeutschland

b.      Ausgangssituation und Datengrundlagen in der Hansestadt Rostock, dem Stadt-Umland-Raum und dem Land M-V

c.      Handlungsfelder des Rahmenkonzeptes:

Sturmflut- und Küstenschutz, Wasserwirtschaft, Naturschutz/Grünflächen, Forstwirtschaft, menschliche Gesundheit/Wohlbefinden, Stadtplanung, Feuerwehr und Rettungsdienst

d.      Aktions- und Maßnahmeplan

e.      Finanzielle Auswirkungen

f.        Zusammenfassung

2.      Nach von Storch (auf der Regionalkonferenz des Bundes und der norddeutschen Küstenländer, 30./31.03.2011, Hamburg) sind anthropogen bedingte spürbare Klimaveränderungen aufgrund der schnelleren Erwärmung der Erdatmosphäre erst ab 2030 zu erwarten.

Das Anliegen, sich daher in einem ersten Schritt des Rahmenkonzeptes auf eine Wiederholung der jüngsten und anderer Extremwetterereignisse einzustellen und vor deren Auswirkungen zu schützen, wird gerade vor dem Hintergrund, dass konkrete Wirkungen durch den Klimawandel derzeit nicht abschätzbar sind, unterstützt.

Zudem sind in der Vergangenheit im Zusammenhang mit wasserwirtschaftlichen Fragestellungen Problemlagen in Teilgebieten der Hansestadt Rostock erkannt worden, an deren Beseitigung bereits gearbeitet wird.

3.      Dem aufgrund des derzeitigen Kenntnisstandes voraussichtlich allgemeiner gehaltenen Rahmenkonzept einen regelmäßig zu aktualisierenden Aktions- und Maßnahmeplan beizufügen, wird als zweckmäßig angesehen.

4.      Das Rahmenkonzept wird in der Bearbeitung insbesondere mit folgenden Unternehmen und Verbänden der Daseinsvorsorge abgestimmt:

Stadtwerke Rostock, Eurawasser, Stadtentsorgung Rostock, Wasser- und Boden-Verband, Warnow Wasser- und Abwasser-Verband, Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Universität Rostock.

Das Rahmenkonzept entsprechend Beschlussvorschlag bis Ende 2011 vorzulegen, wird angesichts nur bedingt verfügbarer personeller Kapazitäten nicht möglich sein. Auch im Interesse einer höheren Qualität durch eine angemessene Bearbeitungszeit wird daher empfohlen, den Termin für die Vorlage des Rahmenkonzeptes auf frühestens Ende des ersten Halbjahres 2012 zu verschieben.

Es wird angeboten, die bereits getroffenen und die vorgesehenen Maßnahmen zur Abwehr der Auswirkungen von Extremereignissen bis zum Ende 2011 zusammenzustellen und der Bürgerschaft in Form einer Informationsvorlage zur Kenntnis zu geben.

Bei einer Beschlussfassung zur Aufstellung des Rahmenkonzeptes zum Klimawandel ist zu berücksichtigen, dass für die Umsetzung der Aktionen und Maßnahmen ein finanzieller Mehrbedarf im Haushalt der Folgejahre eingeplant werden muss.

Holger Matthäus