Stellungnahme - 2011/AN/2328-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Kindergartenpass für die Hansestadt Rostock einführen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 28.06.2011
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Amt für Jugend, Soziales und Asyl
- Beteiligt:
- Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Fed. Senator/in:
- S 3, Dr. Liane Melzer
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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29.06.2011
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Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock spricht sich dafür aus, dass allen Kindern, die in Rostock Kindertageseinrichtungen besuchen, durch die Ausstellung eines Kindergartenpasses die kostenlose Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ermöglicht wird.
Es ist richtig, dass in Kindertageseinrichtungen der Hansestadt Rostock Kinder betreut werden, die das 6. Lebensjahr überschritten haben. Es handelt sich um alle Kinder, die nach dem 30.06. eines Jahres geboren werden. Sie haben folgerichtig in öffentlichen Verkehrsmitteln einen Fahrpreis zu entrichten.
Ein Kindergartenpass ist nicht erforderlich, da mit Gesetzesänderung zum 01.01.2011 Leistungen für Bildung und Teilhabe gemäß SGB II, SGB XII und BKGG für alle bedürftigen Kinder für eintägige Fahrten, Abschlussfahrten u. ä. über den jeweiligen Leistungserbringer wie Hanse-Jobcenter und Amt für Jugend und Soziales Fahrtkosten erstattet bzw. bereitgestellt werden.
Dr. Liane Melzer