Stellungnahme - 2011/AN/2318-01 (SN)

Beschlussvorschriften:

„ 22Abs. 2 Kommunalverfassung M-V

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

Sachverhalt:

Die im vorliegenden Antrag formulierten Fragestellungen der CDU-Fraktion zielen auf eine komplexe Erfassung der vorhandenen Stellplatzsituation, Bedarfserfassung und Neuordnung des ruhenden Verkehrs für das Gebiet der KTV ab. Neben verkehrlichen Belangen sind dabei u.a. städtebauliche Zielstellungen, grünordnerische Aspekte sowie Grundstücksfragen zu berücksichtigen. Der dazu notwendige erhebliche Planungsaufwand, die Koordinierung der betroffenen Träger öffentlicher Belange sowie die umfangreiche Öffentlichkeits-beteiligung sind durch den eigenen Personalbestand nicht leistbar. Für die Konzepterarbeitung und Moderation ist deshalb ein externes Planungsbüro zu binden. Der zu erwartende finanzielle Aufwand wird mit ca. 35 T€ beziffert. Die Kennziffer ist aktuell nicht in dem Haushaltsplan eingeordnet.

Holger Matthäus