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Vorlage - 2010/DA/1291  

 
 
Betreff: Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)

Sanierung der Mühlenstraße in Warnemünde
Status:öffentlichVorlage-Art:Dringlichkeitsantrag
Federführend:Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09 Beteiligt:Sitzungsdienst
    Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Bürgerschaft Entscheidung
07.07.2010 
Sitzung der Bürgerschaft vertagt   
Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) Vorberatung
Bürgerschaft Entscheidung
Bürgerschaft Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag: - zurückgezogen am 21.01.2011 !

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum jetzigen Zeitpunkt keine Neuplanung der Mühlenstraße vorzunehmen, sondern die seitens der Stadtverwaltung erarbeitete Planung in die Abstimmung der Ausschüsse, des Ortsbeirates und der Bürgerschaft zu geben. Erst im Falle einer Ablehnung in den Gremien ist mit einer Neuplanung zu beginnen. 

 

Begründung der Dringlichkeit

Begründung der Dringlichkeit

Auf der Sitzung des Ortsbeirates Warnemünde am 06.07.2010 hat Senator Holger Matthäus eine Neuplanung der Straße angekündigt. Die Neuplanung würde den von Bürgerschaft und Ausschüssen gefassten Beschlüssen bzw. Voten widersprechen und kann daher nicht ohne erneutes Votum der Bürgerschaft erfolgen.

Eine Neuplanung verursacht Zusatzkosten. Das Abwarten einer Entscheidung in der Septembersitzung ist nicht tragbar.

 

Begründung des Antrags:

Die Stadtverwaltung hat ein schlüssiges Konzept für die grundständige Sanierung der Mühlenstraße Warnemünde vorgelegt. Dieses Konzept sollte umgesetzt werden.

 

gez.: Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende