Änderungsantrag - 2010/AN/1209-02 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Der Antrag wird wie folgt geändert:            - zurückgezogen am 24.06. 2010 !

  1. Im Betreff wird Heizkostenrichtlinie durch Heizkostenspiegel ersetzt.
  2. Im Antragstext wird „ eine Heizkostenrichtlinie“ ersetzt durch „einen Heizkostenspiegel als Grundlage…“

 

 

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Geänderte Fassung:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zur Bürgerschaftssitzung am 08.09.2010 einen Heizkostenspiegel als Grundlage zur Angemessenheit der Heizkosten nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII) erarbeiten zu lassen.

 

 

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Beschlüsse

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23.06.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - geändert beschlossen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

7

Dagegen

0

Enthaltungen

0