Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2010/IV/1237  

 
 
Betreff: Eckwerte für den Haushaltsplanentwurf 2011
- Verwaltungshaushalt
- Vermögenshaushalt (einschließlich Finanzplan 2010 - 2014)
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
fed. Senator/-in:S 2, Georg Scholze
Federführend:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018) Beteiligt:Amt für Management und Controlling
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Lütten Klein (5) Kenntnisnahme
02.09.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Lütten Klein (offen)   
Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) Kenntnisnahme
01.07.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt-Stadtweide zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) Kenntnisnahme
06.07.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Seebad Warnemünde, Diedrichshagen zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Schmarl (7) Kenntnisnahme
06.07.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Schmarl zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) Kenntnisnahme
06.07.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Brinckmansdorf zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) Kenntnisnahme
06.07.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Südstadt (12) Kenntnisnahme
12.08.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Südstadt zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Evershagen (6) Kenntnisnahme
13.07.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Evershagen zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Reutershagen (8) Kenntnisnahme
14.09.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Reutershagen vertagt   
12.10.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Reutershagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) Kenntnisnahme
13.07.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) Kenntnisnahme
Ortsbeirat Biestow (13) Kenntnisnahme
14.07.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Biestow ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Kenntnisnahme
15.07.2010 
Sitzung des Finanzausschusses zur Kenntnis gegeben   
Hauptausschuss Kenntnisnahme
20.07.2010 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) Kenntnisnahme
21.07.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (offen)   
Ortsbeirat Stadtmitte (14) Kenntnisnahme
21.07.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Lichtenhagen (3) Kenntnisnahme
31.08.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Lichtenhagen zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Hansaviertel (9) Kenntnisnahme
27.07.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Hansaviertel zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Groß Klein (4) Kenntnisnahme
17.08.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Toitenwinkel (18) Kenntnisnahme
19.08.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Toitenwinkel abgelehnt   
Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) Kenntnisnahme
24.08.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Gehlsdorf-Nordost zur Kenntnis gegeben   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage_1_-_Arbeitsstand_07062010
Anlage 2 VWHH
Anlage 3 VMHH
Anlage 4 Investprogramm nach OT - Teil 1
Anlage 4 Investprogramm nach OT - Teil 2
Anlage 4 Investprogramm nach OT - Teil 3
Anlage 5- Terminplan

 

 

 

Beschlussvorschriften:

Beschlussvorschriften:

·         Hauptsatzung § 6 Absatz 6

·         Ortsbeiratssatzung § 3 Abs. 3 Pkt. 4

 

bereits gefasste Beschlüsse:                           
Nr. 2010/AN/1027 (Sitzung der Bürgerschaft vom 05.05.2010)

 


Sachverhalt:
 

Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, den Entwurf der jährlichen Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen vorgeschriebenen Anlagen so in die Beratungsfolge der Ortsbeiräte, Ausschüsse und Bürgerschaft zu bringen, dass die beschlossene Haushaltssatzung gemäß § 48 (2) KV M-V vor Beginn des jeweiligen Haushaltsjahres der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt werden kann. Die Mitwirkung der Ortsbeiräte  bei der Haushaltsplanung entsprechend § 3 Abs. 3 Pkt. 4 der Ortsbeiratssatzung ist sicherzustellen.

 

Im Haushaltsaufstellungsverfahren für das Jahr 2011 sind nachfolgende Planstufen vorgesehen:

 

1.      Entscheidungsvorlage für die Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 07.06.2010

2.      Übergabe der Eckwerte zum Haushaltsplanentwurf zur Beratung im Haupt- und Finanzausschuss sowie in den Ortsbeiräten

3.      Haushaltsanmeldungen der Ämter im Rahmen der Zielstellung zur Vorlage eines strukturell ausgeglichenen Haushaltsplanes 2011

4.      Vorlage für die Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2011 in der Dienstberatung Oberbürgermeister/Senatoren/in

5.      Vorlage Entwurf der Haushaltssatzung 2011, Haushaltsplan und Anlagen für die Bürgerschaft

6.      Dokumentation der beschlossenen Haushaltssatzung 2011

 

Der inhaltliche und zeitliche Ablaufplan des Haushaltsaufstellungsverfahrens ist dem Terminplan der Anweisung zur Erarbeitung der Haushaltssatzung 2011 (Anlage 5) zu entnehmen.

 

 

 

 

 

Roland Methling

 

 


 

 

Anlagen:

Anlagen:

Anlage 1               Erarbeitung der Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen (Arbeitsstand 07.06.2010)

Anlage 2              Eckwerte Verwaltungshaushalt 2011

Anlage 3              Eckwerte Vermögenshaushalt 2011

Anlage 4               Investitionsprogramm nach Ortsteilen

Anlage 5              Terminplan zur Erarbeitung der Haushaltssatzung 2011, des Finanzplanes 2010 – 2014 und des Investitionsprogramms

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Anlage_1_-_Arbeitsstand_07062010 (141 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Anlage 2 VWHH (478 KB)    
Anlage 3 3 (wie Dokument) Anlage 3 VMHH (26 KB)    
Anlage 5 4 (wie Dokument) Anlage 4 Investprogramm nach OT - Teil 1 (3933 KB)    
Anlage 6 5 (wie Dokument) Anlage 4 Investprogramm nach OT - Teil 2 (4058 KB)    
Anlage 7 6 (wie Dokument) Anlage 4 Investprogramm nach OT - Teil 3 (3311 KB)    
Anlage 4 7 (wie Dokument) Anlage 5- Terminplan (71 KB)