Antrag - 2010/AN/1209
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (Fraktion der SPD)
Heizkostenrichtlinie
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
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Vorberatung
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23.06.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag: - zurückgezogen am 24.06.2010 !
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zur
Bürgerschaftssitzung am 08.09.2010 eine Heizkostenrichtlinie zur Angemessenheit
der Heizkosten nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII) erarbeiten zu
lassen.
Sachverhalt:
Die Hansestadt Stralsund und andere Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern arbeiten mit einer solchen Richtlinie und schaffen damit für die Betroffenen Sicherheit, dass die in der Richtlinie ausgewiesenen Kosten für alle in gleicher Höhe übernommen werden.
Rainer Albrecht
SPD-Fraktionsvorsitzender
