Stellungnahme - 2010/AN/1168-01 (SN)

Bereits Ende der neunziger Jahre wurde von der Stadtverwaltung eine Ordnungsfibel erarbeitet, die dann zusammen mit dem Telefonverzeichnis der Stadtverwaltung als Broschüre „Von Amtswegen“ veröffentlicht wurde. Im Zuge der Haushaltskonsolidierung wurde die Herstellung der Broschüre später nicht mehr aus Haushaltsmitteln finanziert, sondern in Zusammenarbeit mit einem Verlag, der die Finanzierung über Annoncen sicherstellen konnte. Dadurch konnten ca. 8.500 Euro eingespart werden. Voraussetzung war jedoch eine Kürzung des redaktionellen Teils, so dass der Teil Ordnungsfibel der Broschüre entfiel. Auch nach zwischenzeitlichem Wechsel des Verlages musste konstatiert werden, dass das Anzeigenaufkommen für entsprechende Projekte von mehreren, auf entsprechende Publikationen spezialisierte Verlage als deutlich abnehmend eingestuft wurde. Daher war es auch erforderlich, die zwischenzeitlich entstandene Broschüre zu den Ortsämtern und Ortsamtsbereichen mit dem Ämter- und Telefonverzeichnis zu verschmelzen und fortan als Wegweiser „Ihre Stadtverwaltung“ herauszugeben. Diese Broschüre wurde letztmalig im März 2009 in einer Auflage von insgesamt 10.000 Exemplaren verlegt. Eine Neuauflage ist im Frühjahr 2011 geplant.

Die vorgeschlagene Herausgabe einer Ordnungsfibel wird grundsätzlich begrüßt. Die Intention unterstützt die auf den Internetseiten entstehende Datenbank zur Beschreibung von Dienstleistungen der Stadtverwaltung (fgl. http://rathaus.rostock.de > Rostock direkt > Ämter und Leistungen). Dort sind derzeit über 400 Stichworte incl. in der Umgangssprache gebräuchlicher Synonyme vorhanden. Der Ausbau zur Beschreibung aller ca. 700 Dienstleistungen der Stadtverwaltung erfolgt sukzessive. Dabei werden die Vorteile des Internets genutzt wie z.B. durch Verlinkung mit den entsprechenden Satzungen, das Zurverfügungstellen der entsprechenden Formulare als Download, die Verknüpfung mit der E-Mail-Adresse der Bearbeiterin bzw. des Bearbeiters sowie – soweit vorhanden – eine Verknüpfung mit einer Online-Anwendung. Damit leistet die Stadtverwaltung zugleich Vorarbeit für eine ggf. später denkbare Beteiligung an dem Projekt D 115 Einheitliche Behördenrufnummer.

Aus Sicht der Verwaltung steht einer Herausgabe insbesondere die Finanzierungsfrage entgegen. Für eine dem erwartenden Bedarf entsprechende Auflagenhöhe von mind. 10.000 Expl. sind Herstellungskosten von etwa 8.500 Euro (in Abhängigkeit vom Format, vom Umfang und der Ausstattung) einzuplanen. Diese Summe kann aus dem Budget der Presse- und Informationsstelle derzeit nicht bereitgestellt werden, da in der entsprechenden Haushaltsstelle 01.0241.5930 – Ankauf, Herstellung und Verbreitung von Informationsmaterial – insgesamt nur 9.200 Euro eingeplant sind. Auch eine alternative Finanzierung mittels Anzeigen für eine separate Publikation erscheint kaum Erfolg versprechend. Darüber hinaus erscheint es sinnvoll, eine entsprechende Broschüre nicht allein auf ordnungsrechtliche Sachverhalte zu beschränken, sondern alle für die Kundinnen und Kunden der Stadtverwaltung relevanten Leistungen zu beschreiben.

Als Alternative wird vorgeschlagen, analog der Ausgabe von 1998 einen entsprechend aktualisierten und ergänzten redaktionellen Teil in die im Frühjahr 2011 erscheinende Neuauflage Wegweiser „Ihre Stadtverwaltung“ aufzunehmen.