Antrag - 2010/AN/1161
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE., CDU, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
Sicherung der Förderung der Likedeeler in 2010
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 21.05.2010
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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25.05.2010
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.06.2010
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●
Bereit
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, im Haushaltsplan 2010, Band I Seite 393 die
Erhöhung der HHST 71790000 Zuschüsse an Vereine
und Verbände im
Einzelplan
45150000 Sonstige Jugendarbeit
um 80.000 Euro Zweck gebunden für die Förderung der Likedeeler.
Die Finanzierung erfolgt aus nicht geplanten Einnahmen des
Eigenbetriebes Kur- und Tourismuszentrale Rostock. (Einzelplan 86100000, HHST
16550000)
Begründung:
Im Haushaltsplan 2010 wurden unter der o.g. HHST 3.842.400 Euro zur Förderung der sonstigen Jugendarbeit als Zuschüsse für Vereine und Verbände geplant. Die Förderung der Likedeeler kann somit aufgrund der Prioritätenliste des Jugendhilfeausschusses in 2010 nicht erfolgen. Mit diesem Antrag wird die Finanzierung der Likedeeler in 2010 gesichert.
25.05.2010 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die
Bürgerschaft beschließt, im
Haushaltsplan 2010, Band I Seite 393 die
Erhöhung
der HHST
71790000 Zuschüsse an Vereine und Verbände im
Einzelplan 45150000 Sonstige Jugendarbeit
um
80.000 Euro
Die
Finanzierung erfolgt aus nicht geplanten Einnahmen des Eigenbetriebes Kur- und
Tourismuszentrale Rostock. (Einzelplan 86100000, HHST 16550000)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
X |
Abgelehnt |
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Dafür |
10 |
Dagegen |
1 |
Enthaltungen |
4 |