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Vorlage - 2010/BV/0890-24 (ÄA)  

 
 
Betreff: Werner Simowitsch (Vorsitzender des Ortsbeirates Stadtmitte)
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013


Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
2010/BV/0890
Federführend:Ortsamt 6/Kröpeliner Tor-Vorstadt, Stadtmitte ... Beteiligt:Sitzungsdienst
    Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
16.03.2010 
Außerplanmäßige Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
Bürgerschaft Entscheidung
Finanzausschuss Vorberatung
23.03.2010 
Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses abgesetzt (zurückgezogen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:          - zurückgezogen am 17.03.2010 und durch
                                                 Nr. 2010/BV/0890-23 ersetzt!


In den Haushalt der Hansestadt Rostock und den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Objektsbewirtschaftung und- entwicklung der Hansestadt Rostock“ sind  für das Jahr 2010 die erforderlichen Mittel für die Planung eines neuen Gebäudes  für das Jugendalternativzentrum e.V. einzustellen.

Bereits gefasste Beschlüsse: 2009/AN/ 0715

 

 

Begründung:

Begründung:

Gemäß Beschlusslage hat der KOE ein Schallgutachten veranlasst, welches in den wesentlichen Aussagen die Überschreitung der Immissionswerte in Teilen der in der Bahnhofstraße gelegenen neuen Wohnbebauung bestätigt, eine Lösung des Problems auf dem Wege der Sanierung des bestehenden Gebäudes aus verschiedenen Gründen ausschließt und einen Neubau empfiehlt.

(siehe 2010/IV/0931 des KOE). Eine große Mehrheit der Bürgerschaft und der Oberbürgermeister sind für eine nachhaltige Lösung dieses dringenden Problems eingetreten. Auf dieser Grundlage ist es jetzt möglich den nächsten Schritt zu gehen, der die Ermittlung der Kosten für einen Neubau zum Inhalt hat. Das kann nur über eine entsprechende Planung erfolgen, die im Haushalt der Hansestadt und im Wirtschaftsplan des KOE für 2010 ihren Niederschlag finden muss.  Bevor der KOE jedoch tätig werden kann, ist durch das Amt für Jugend und Soziales, gemeinsam mit dem JAZ, eine Aufgabenstellung zu erarbeiten.


gez. Werner Simowitsch
Vorsitzender  des Ortsbeirates