Änderungsantrag - 2010/BV/0890-20 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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23.03.2010
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Bereit
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag: - ersetzt durch Nr. 2010/BV/0890-33 (ÄA) !
Band II S. 470
58000000 Amt für Stadtgrün,
Naturschutz und Landschaftspflege
Neu: HHst. 01.71790000
Zuschüsse an Verbände und Vereine
neu: 10.000 Euro
Deckung:
90000000 Steuern und
Steuerbeteiligungen
HHst. 01.00300000
Gewerbesteuer nach Ertrag
Alt: 58.800.000 + 10.000 Euro neu: 58.810.000
Die Gewerbesteuerumlage ist
dementsprechend anzupassen
Sachverhalt:
Zur Kompensation der
Standardabsenkung im Grünflächenbereich soll die Gründung von
Verschönerungsvereinen o.ä. in den einzelnen Stadtteilen angeregt werden und
unter Federführung des Amtes und in Zusammenarbeit mit den Ortsbeiräten
bestehende oder neue Grünflächenpflege unterstützt und gefördert werden.
