Nachtrag Beschlussvorlage - 2010/BV/0890-01 (NB)

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 ist entsprechend Änderungslisten (Anlagen) fortzuschreiben.

 

 

Beschlussvorschriften:

§ 22 (3), § 48 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

 

 

 

Sachverhalt:

Entsprechend den Änderungslisten (Anlagen) ergibt sich nachfolgende Fortschreibung der Kennziffern zur Haushaltssatzung 2010:

 

 

 

Begründung:

 

1.       Entsprechend den Änderungslisten (Anlagen) ergibt sich nachfolgende Fortschreibung der Haushaltssatzung 2010:

 

 

Verwaltungshaushalt

 

- in Mio. EUR -

	Einnahmen	Ausgaben	Fehlbedarf
Planentwurf	475,8	572,3	96,5
abzüglich
Verkaufserlöse Klinikum	-19,6	-	19,6
Altfehlbetrag		-106,4	-106,4
PE bereinigt	456,2	465,9	9,7
Änderungen der Ämter (Anlage)	-1,3	-1,0	0,3
Zwischensumme	454,9	464,9	10,0
Rückflüsse Kapitaleinlagen Klinikum	+10,0	-	-10,0
Haushaltsausgleich ohne Altfehlbetrag	464,9	464,9	-0,04 Überschuss zur Abdeckung Altfehlbetrag

 

 

 

Vermögenshaushalt

- in Mio. EUR -

	Einnahmen	Ausgaben	Fehlbedarf
Planentwurf	88,3	88,3	-
Verkaufserlöse	-19,6	-19,6	-
Kapitalentnahme Klinikum	10,0	10,0	-
PE bereinigt	78,7	78,7	-
Änderungen der Ämter (Anlage)	5,6	5,6	-
Haushaltsausgleich	84,3	84,3	-

 

 

Entwurf Haushaltssatzung 2010

 

§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird				- in EUR-
1.	im Verwaltungshaushalt	von	um	auf
	in der Einnahme	475.887.000	-10.982.900	464.904.100
	in der Ausgabe	572.341.500	-1.107.400	571.234.100
	und
2.	im Vermögenshaushalt
	in der Einnahme	88.278.300	-3.963.500	84.314.800
	in der Ausgabe	88.278.300	-3.963.500	84.314.800
	festgesetzt.

 

 

 

 

 

§ 2
es werden festgesetzt:				- in EUR-
1.	der Gesamtbetrag für Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	von   12.780.200	um   1.200.000	auf   13.980.200
	davon für Zwecke der Umschuldung	6.350.000	-	6.350.000

 

 

 

 

Aufgrund der Änderung des Wirtschaftsplanes Klinikum Südstadt Rostock ändert sich die Haushaltssatzung wie folgt:

 

§ 4
Für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes ”Klinikum Südstadt Rostock” werden festgesetzt:
- in EUR-
1.	im Erfolgsplan	von	um	auf
	die Erträge auf	86.010.000	0	86.010.000
	die Aufwendungen auf	85.510.000	0	85.510.000
	der Jahresgewinn auf	500.000	0	500.000
	der Jahresverlust auf	0	0	0
2.	im Vermögensplan
	die Einnahmen auf	4.620.000	10.000.000	14.620.000
	die Ausgaben auf	4.620.000	10.000.000	14.620.000
3.	der Gesamtbetrag der Kredite für* Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen auf	700.000	10.000.000	10.700.000
	davon für Zwecke der Umschuldung 0
4.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	0	0
5.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	8.600.000	0	8.600.000

*Kapitalentnahme

2.         Darüber hinaus ergibt sich eine Fortschreibung des Investitionsprogramms und des

            Finanzplanes 2009 - 2013

 

 

2.1.      Die Gesamtsumme des Investitionsprogramms wird für die einzelnen Jahre wie folgt

            fortgeschrieben:

 

- in EUR -
	von	um	auf
2009	68.340.000	-	68.340.000
2010	51.256.100	- 3.963.500	47.292.600
2011	36.435.300	- 18.700	36.416.600
2012	28.039.200	- 26.500	28.012.700
2013	27.223.800	- 16.100	27.207.700

 

 

2.2.      Der Finanzplan für die Jahre 2009 bis 2013 wird wie folgt fortgeschrieben im:

 

 

- in EUR -
	Einnahmen			Ausgaben
	von	um	auf	von	um	auf
2009	562.068.600	-	562.068.600	663.664.300	-	663.664.300
2010	564.165.300	-14.946.400	549.218.900	660.619.800	- 5.070.900	655.548.900
2011	514.065.700	-2.071.300	511.994.400	631.970.200	-1.573.100	630.397.100
2012	507.350.500	-2.035.100	505.315.400	615.596.000	+ 8.382.100	623.978.100
2013	515.611.800	-2.531.300	513.080.500	639.212.500	-1.536.000	637.676.500

 

 

 

 

 

Roland Methling

Oberbürgermeister

 

 

 

Anlagen:

1.      Verwaltungshaushalt

2.      Vermögenshaushalt

3.      Stellenplan HRO

4.   Stellenpläne Eigen- und Beteiligungsgesellschaften, Eigenbetriebe

5.   Wirtschaftsplan Volkstheater Rostock GmbH

6.   Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Klinikum Südstadt Rostock