05.09.2023 - 7 Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und E...

Dem Ortsbeirat liegt ein Antrag von Herrn Darmüntzel vor. Dieser wird vom Vorsitzenden den Anwesenden vorgetragen.

 

„Sehr geehrter Herr Berger,

wie Ihnen bekannt ist, verschiebt sich der Hortneubau in Schmarl von Jahr zu Jahr. In der Sitzung am 6.6.2023 informierte der Vertreter der Stadt, Herr Petzold, über den Baubeginn ("im Januar2024") und das Ende: " ... dann wird der Bau aber recht schnell (2. Quartal 2026) stehen...". Da wir Einwohner schon mehrfach solche Zusagen mit entsprechenden Terminverschiebungen erleben mussten, habe ich mich mit einer Petition an den Bürgerbeauftragten des Landes gewandt und von der Leiter indes Amtes für Bürgerkommunikation und Wahlen der Hansestadt Rostock am 9.8.2023 die Antwort erhalten, dass "...mit den bauvorbereitenden Maßnahmen im ersten Quartal 2024 zurechnen ist.... Der offizielle Bauantrag werde in den nächsten Wochendurch den KOE eingereicht." Das bedeutet im Klartext, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht einmal ein Bauantrag gestellt wurde. Ein "Baubeginn im Januar 2024" wurde durch "bauvorbereitende Maßnahmen im ersten Quartal 2024" ersetzt. Damit könnte man sich frühestens zu Beginn deszweiten Quartals 2024 mit der Frage an das Amt wenden, ob denn mit den "bauvorbereitenden Maßnahmen "schon begonnen wurde. Nach meiner Rechnung wäre das die Sitzung des Ortsbeirates am 2. April2024. Zu diesem Zeitpunkt müsste also zumindest der Bauantraggestellt und genehmigt sein. Dieser Termin deckt sich mit der mir zugesandten Mitteilung: "Bei optimalem Verlauf sei von einer Bauzeit von mindestens 2 Jahren auszugehen, so dass die Amtsleiterin derzeit von einer Fertigstellung des Hortes im zweiten Quartal 2026 ausgehe."

Ichbeantrage deshalb:

1) In den Ortsbeiratssitzungen einen regelmäßigen Tagesordnungspunkt "Hortneubau in Schmarl" einzuführen

2) Regelmäßig die Planung und Ausführung des Hortneubaus durch den Ortsbeirat in Erfahrung zu bringen bzw. jemanden extern zu bitten, monatlich über den Fortschritt des Baus zu berichten.

Wir haben schon viele Verzögerungen erlebt. Ein "optimaler Verlauf" muss nicht der erwartete End-Termin sein, denn die Bauzeitbeträgt ja "mindestens 2 Jahre". Zu Deutsch: Wenn wir nicht Druck ausüben, zieht sich der Vorgang hin, bis unsere Kinder Abitur haben.

 

Der Ortsbeirat bespricht das Thema.

Folgende Punkte werden zur Abstimmung gestellt:

 

 

 

Beschluss

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat beschließt, dass der TOP „Hortneubau Schmarl“ als ständiger Tagesordnungspunkt aufgenommen wird.

 

Abstimmung:        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	5
Dagegen:	2		Angenommen	x
Enthaltungen:	0		Abgelehnt

 

Punkt 1 des Antrages wurde angenommen.

 

Beschluss

 

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat beschließt, dass eine monatliche Berichtserstattung zum Sachstand des Hortneubaus durch die Fachämter und/oder externen Beteiligten im Ortsbeirat erfolgen sollte. 

 

Abstimmung:        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	0
Dagegen:	7		Angenommen
Enthaltungen:	0		Abgelehnt	x

 

Punkt 2 des Antrages wurde abgelehnt.

 

 

Herr Berger trägt einen Brief vor. Dieser ist von Frau Redottee an die Stadtteilmanagerin gerichtet und soll nun im Ortsbeirat vorgetragen werden.

 

„Sie erinnern sich an unser Gespräch vor längerer Zeit im Schmarler Landgang?

Zu Ideen der Verbesserung in unserem Stadtteil sprachen wir unteranderem von einer "Rundbank" unterm Schatten des größten Baumes an diesem Ort. Sie waren auch gleich begeistert. Nun frage ich nach, was aus dieser Idee geworden ist? Wie kann ich behilflich sein? Geht es ums Geld dafür oder um das Finden eines bereitwilligen; talentierten Machers.“

 

Der Ortsbeirat bespricht das Thema kann aber keinen eindeutigen Beschluss fassen. Hauptproblem werden bei der Finanzierung und die Durchführung des Projektes vermutet. Das Ortsbeiratsbudget ist für 2023 ausgeschöpft. Der Ortsbeirat könnte diesen Antrag als Budgetantrag im Januar 2024 erneut besprechen.

 

Eine weitere Anfrage von Frau Redottee:

„Ebenso hat sich zum Thema "Entfernung der Beschmierereien auf Bänken " nichts getan.

Ich bin immer noch der Meinung, dass ein Übermalen von Blumen- oder Tiermotiven des Waldes o.v.m. einen Sinn macht. Ihr angekündigtes Projekt dauert zu lange. Ist auch viel zu teuer. Jugendliche dafür begeistern, das gibt der Sache einen Sinn! Schulen oder im Ort ansässige Gruppen dafür gewinnen. Ist eine gute Vorbildwirkung, macht junge Leute stolz auf ihre Tätigkeit. Was halten Sie davon? Mit freundlichen Grüßen

Regina Redottee“

 

Auch hier bespricht der Ortsbeirat das Thema. Es wird kein Beschluss gefasst.

 

Herr Meinke

Der Weg zum Lütten Kleiner Bahnhof, aus Schmarl (Nähe Schmarler Bach) kommend, Richtung Hanse Messe (Unterführung unter der Stadtautobahn), ist in einem sehr schlechten Zustand. Die Wege sind sehr uneben, es wird seitens der Einwohnerinnen und Einwohner eingeschätzt, dass die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist.

Das Ortsamt wird gebeten den Hinweis weiterzuleiten.

 

Herr Meinke sprich erneut das Thema E-Roller an:

- E-Roller liegen im Ortsteil überall herum, stehen vor behindertengerechten Wohnungen - hier muss etwas passieren

 

Herr Berger hierzu:

- ist gesamtes Problem in Stadt

- es werden Beispiele genannt, warum einige E-Roller herumliegen etc. 

- es ist immer ein kleiner Teil, der unachtsam mit den Dingen umgeht

 

Herr Darmüntzel berichtet:

- heute war Polizei zum Abstellen der Roller aktiv tätig

- eine Gruppe Jugendliche wurde kontrolliert/

 

Frau Böhm zum Hortneubau

- bedankt sich, dass das Thema zum ständigen TOP werden soll