29.06.2023 - 4.5 Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Ro...

Herr Nozon stellt die Beschlussvorlage mit einer Präsentation vor.

 

Herr Hannemann fragt, warum die Stadt die Themen nicht selbst bearbeitet. Herr Nozon erläutert, dass die Projektarbeit für einen Zeitraum von drei Jahren vorgesehen ist. Das Projekt ist bereits gestartet. Rostock kann nur Mitglied mit einem Partnerschaftsvertrag werden. Ein Letter of Intent wurde bereits eingereicht. Es werden externe Impulse aus dem Netzwerk für verschiedene Problemlagen, z.B. für die Bewirtschaftung von Quartiergaragen, erwartet. Hinzu kommt, dass die Bewerberlage aktuell schwierig ist. So konnte beispielsweise eine Stelle für die Parkraumbewirtschaftung nicht besetzt werden. Frau Dr. Fischer-Gäde ergänzt, dass es bei dem Projekt nicht darum geht, Konzepte zu erstellen. Es gilt, Parkraumsysteme zu optimieren, um sowohl Wirtschaft als auch die Verkehrswende zu ermöglichen. Der Fokus liegt dabei u.a. auf das Thema Parkraumbewirtschaftung.

 

Herr Dr. Posselt bittet um vorherigen Abschluss des Studios Südstadt. Herr Nozon informiert in diesem Zusammenhang, dass im Projekt zuerst eine Bestandaufnahme vorgesehen ist. Mitte 2024 soll es in die Umsetzungsphase gehen.

 

Frau Pittasch merkt an, dass die Anzahl der Kfz-Zulassungen in Rostock stetig zu- statt abnimmt. Es gibt bereits eine Vielzahl an Konzepten wie z.B. das Park-and-Ride-Konzept. Die Umsetzung fehlt jedoch.

 

Herr Nozon weist weiterhin auf das Problem zur Standortfindung für Quartiersgaragen hin.

 

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock beteiligt sich an dem EU–Interreg Central Europe –Projekt NEXTLEVEL-Parking.
2. Die befristete Stelle Projektkoordinator(in) ist in den Stellenplan aufzunehmen und umgehend auszuschreiben und zu besetzen.
3. Budgets (Fördermittel und Eigenanteile) für Personal- und Sachkosten sowie Investitionen im Haushalt sind in entsprechenden Prod.konten einzurichten (siehe finanzielle Auswirkungen) (Förderquote 80%).

 

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	7
Dagegen:	2		Angenommen
Enthaltungen:	1		Abgelehnt