01.06.2023 - 5.1.5 Chris Günther (für die CDU/UFR-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1.5
- Datum:
- Do., 01.06.2023
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Saal Mecklenburg-Vorpommern, IHK zu Rostock
- Ort:
- Ernst-Barlach-Straße 1-3, 18055 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführung:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Der Änderungsantrag bedarf keiner weiteren Erläuterungen.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Satzung wird in § 5 Abs. 2 wie folgt ergänzt:
Die geplante Mobilitätspauschale i. H. v. 1,45 EUR wird zunächst für ein Jahr ausgesetzt.
Bis zu einer möglichen Novellierung der Kurabgabensatzung ist eine Evaluierung zum Nutzerverhalten des ÖPNV, auch unter Berücksichtigung des zum 01. Mai 2023 beginnenden Deutschland-Tickets vorzunehmen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
4 |
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Dagegen: |
4 |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
1 |
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Abgelehnt |
x |