31.05.2023 - 5.1.3 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1.3
- Datum:
- Mi., 31.05.2023
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführung:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Gebert (FDP) fragt, warum nicht alle Ortsbeiräte beteiligt wurden. Herr Fromm erklärt, dass alle Ortsbeiräte angefragt wurden, die Resonanz war gering. Zwei Ortsbeiräte haben sich intensiv mit der Kurabgabesatzung beschäftigt.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Satzungsentwurf wird wie folgt geändert:
1. In § 5 Abs. 2 a) wird der ermäßigte Betrag von „,2,95 €“ in „1,45 €“ geändert.
2. In § 5 Abs. 2 b) wird der ermäßigte Betrag von „,1,50 €“ in „0 €“ geändert.
Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag 2023/BV/4037-03 (ÄA):
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
2 |
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Dagegen: |
2 |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
5 |
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Abgelehnt |
x |