07.06.2023 - 9.1.5 Chris Günther (für die CDU/UFR-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.5
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.06.2023
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Die Satzung wird in § 5 Abs. 2 wie folgt ergänzt:
Die geplante Mobilitätspauschale in Höhe von 1,45 EUR wird zunächst für ein Jahr ausgesetzt.
Bis zu einer möglichen Novellierung der Kurabgabensatzung ist eine Evaluierung zum Nutzerverhalten des ÖPNV, auch unter Berücksichtigung des zum 01. Mai 2023 beginnenden Deutschland-Tickets vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
|
Angenommen |
|
|
Abgelehnt |
X |