26.04.2023 - 3.1 Andreas Schwarz, Anais Luna von Fircks für das ...

 

Frau von Fircks (Jugendforum Rostock) und Herr Schwarz (Bunt statt braun e.V.) stellen Vorschläge und Anregungen für eine jugendgerechte Stadt, abgebildet in einem den Mitgliedern und der Präsidentin der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock übergebenen Forderungspapier vor.
( https://partnerschaft.buntstattbraun.de/jugendforum/forderungen/

 - liegt auch beim Fachbereich Sitzungsdienst der Bürgerschaft in Papierform vor).

 

Zu diesen Themen möchten sie mit den Fraktionen und dem Jugendhilfeausschuss in nächster Zeit ins Gespräch kommen, eine der Hauptforderung dabei ist das Kinder- und Jugendparlament.

 

Herr Albrecht nimmt zustimmend zur Angelegenheit Stellung und informiert, dass die Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schon an einem Antrag zur Kinder- und Jugendbeteiligung für die Sitzung der Bürgerschaft am 7. Juni 2023 arbeiten.  Es gibt zur Thematik bereits einen Beschluss, der aber aktualisiert werden muss. Er lädt dazu ein, gemeinsam im Mai dazu in den Prozess zu gehen.

 

Auch Herr Porst begrüßt die vorgetragenen Anliegen und lädt die Initiatoren des Forderungspapiers zum Dialog in seine Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ein.

 

Frau Dr. Bachmann steht der Thematik ebenfalls positiv gegenüber und bittet darum, auf die Fraktionen zuzukommen, um übergreifend daran zu arbeiten.

 

Da die derzeit gültige Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Hinsicht auf das Antragsrecht abschließende Festlegungen trifft, weist Frau Knitter zum Beispiel auf die bereits vorhandene Möglichkeit, sich in einem Ortsbeirat, der Antragsrecht in der Bürgerschaft hat, einzubringen, hin.

 

Herr Warning (Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses) nennt im Rahmen der zwingend erforderlichen Beteiligungsmöglichkeiten, beispielhaft die bereits bestehende Möglichkeit der Inanspruchnahme der Fragestunde für Kinder und Jugendliche im Jugendhilfe­ausschuss, die aber bisher leider wenig Nutzung erfahren hat.

 

Auch Herr Dr. Prophet weist im Zusammenhang mit der Wichtigkeit der Beteiligungen noch einmal auf die Nutzung der schon vorhandenen Möglichkeiten hin und lädt die Initiatoren des Forderungspapiers ebenfalls in seine Fraktion (CDU/UFR) ein.

 

Herr Senator Bockhahn informiert ergänzend über weitere, bereits laufende Aktivitäten der Stadt im Zusammenhang mit der Angelegenheit. So unterstützt die Stadt zum Beispiel mit finanziellen Mitteln das Beteiligungsprojekt – Kinderstadt -, es erfolgt eine institutionelle Förderung des Stadtjugendrings, der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen fördern soll; ebenfalls ist dort eine Stelle für Kinder- und Jugend­beteiligungskoordination angebunden. Weiterhin gibt es einen Jugendfonds in Höhe von 25.000 EUR. Auch gab und gibt es in den einzelnen Ortsteilen die Möglichkeit von Kinderortsbeiräten.

Die Stadt will auch weiterhin unterstützend tätig werden.

 

Die Präsidentin richtet im Namen des Präsidiums ihren Dank an Frau von Fircks und Herrn Schwarz, auch für das im Vorfeld dieser Einwohnerfragestunde zur Angelegenheit geführte konstruktive Gespräch.