22.06.2022 - 10.3 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 des „Ei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung erwünscht 12.04.2023
- Datum:
- Mi., 22.06.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Eigenbetrieb KOE
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Präsidentin informiert, dass der Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Nr. 2022/BV/3204-02 (ÄA) zurückgezogen wurde. Dafür wurde der Änderungsantrag Nr. 2022/BV/3204-05 (ÄA) der Vorsitzenden der Fraktionen von CDU/UFR, DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD eingereicht.
Herr Grümmer zieht im Namen der Einreicher den Änderungsantrag Nr. 2022/BV/3204-05 (ÄA) zurück und bringt den neuen Änderungsantrag Nr. 2022/BV/3204-04 (ÄA) der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD ein.
Hinweis: Dazu liegt die Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2022/BV/3204-03 (SN) vor, die bereits zum gleichlautenden zurückgezogenen Änderungsantrag Nr. 2022/BV/3204-02 (ÄA) übergeben wurde.
Beschlussvorschlag:
Der Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung
und –entwicklung der Hansestadt Rostock“ einschließlich des Stellenplanes wird beschlossen (Anlage).
Beschluss Nr. 2022/BV/3204
Der Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung
und –entwicklung der Hansestadt Rostock“ einschließlich des Stellenplanes wird beschlossen (Anlage).
Alle folgenden Maßnahmen werden mit allen bislang kalkulierten Baukosten im Wirtschaftsplan abgebildet, d.h., die in der Anlage (Auszug aus der Präsentation zum Wirtschaftsplan 2022) unter „alt“ verzeichneten Ansätze werden in den Wirtschaftsplan aufgenommen:
- Zentraler Betriebshof,
- Außenanlage Semmelweisstr.,
- Schulneubau Bonhoefferstr.,
- Anbau Aula Heinrich-Schütz-Str.,
- Ersatzneubau Gerberbruch,
- Neubau Sporthalle Sternberger Str.,
- Funktionsgebäude M.-Gorki-Str.,
- Erw. Anton-Makarenko-Str.,
- Kita/SBZ Helsinkier Str.,
- Hortneubau Walter-Butzek-Str.,
- Hortneubau Elisabeth-Str.,
- Neubau WoPa.
Der Wirtschaftsplan ist insgesamt entsprechend anzupassen.
Anlage zum Beschlussvorschlag: Wirtschaftsplan 2022 einschließlich Stellenplan
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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