09.06.2022 - 5.4 „Wärmeplan Rostock 2035“...

Frau Zander gibt anhand einer Präsentation Informationen zu den finanziellen Auswirkungen des Wärmeplanes.

 

Auf Nachfrage führt Frau Zander aus, dass sich aktuell ca. 20 Flächen für die Errichtung von Erdwärmespeichern in der Prüfung befinden. Die Abstimmungen dazu seien noch nicht abgeschlossen. In jedem Fall seien keine Gewerbegebiete und keine Kleingärtensiedlungen vorgesehen.

 

Frau Zander weist ausdrücklich darauf hin, dass mit Beschluss des Wärmeplanes noch keine Einzelmaßnahmen beschlossen werden.

 

Frau Wandt merkt an, dass es sinnvoll sei auch eine Risikoanalyse im Rahmen des Wärmeplanes aufzunehmen, da insbesondere die Flächenkonkurrenz eine große Herausforderung sei.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister unter Berücksichtigung des „Wärmeplans 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (Anlage 1),

 

1. dass aus dem Wärmeplan abgeleitete Projektbausteine und Umsetzungsmaßnahmen konsequent an den Strategien und Zielen des Wärmeplans ausgerichtet werden mit den Zielen Klimaneutralität bis 2035 gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2020/AN/1447, Stärkung der regionalen Wirtschaft und Erhöhung der Resilienz (Unabhängigkeit von Energieimporten) durch Investitionen in die Nutzung lokaler Wärmequellen,
    
2. die bisherige Projektgruppe Wärmeplan als Wärmebeirat mittels separater Beschlussfassung bezüglich der Aufgaben und Zusammensetzung fortzuführen, um den Umsetzungsprozess zu begleiten und so die Funktion eines fachlichen Gremiums im Hinblick auf den Umsetzungsplan wahrzunehmen.
   Die Zwischenergebnisse werden dokumentiert und der Bürgerschaft regelmäßig zur Information vorgelegt. Eine wichtige Rolle spielt dabei der Transformationsplan für die Fernwärmeerzeugung,
    
3. die Ziele aus dem Wärmeplan gemeinsam mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren zu verfolgen, entsprechende Vereinbarungen zu schließen und die Maßnahmen/ Handlungs-empfehlungen im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten umzusetzen.
    

Die Umsetzung steht unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Rahmen der Beschlussfassung zum jeweiligen Haushalt der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bzw. den Wirtschaftsplänen der städtischen Beteiligungen und Eigenbetrieben.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	7
Dagegen:	0		Angenommen	X
Enthaltungen:	1		Abgelehnt

 

Anmerkung: Herr Schmidt hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.