19.05.2022 - 3.1 „Wärmeplan Rostock 2035“...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 19.05.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umwelt- und Klimaschutz
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Der Vorsitzende beantragt das Rederecht für Herrn Daniel Rohde (Mitglied des Bauausschusses des Ortsbeirates Gehlsdorf und Einwohner der Hanse- und Universitätsstadt Rostock). Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt. Herr Rohde wird im Rahmen der sich an die Vorstellung des Wärmeplanes anschließenden Diskussion das Wort erteilt.
Herr Matthäus, Senator für Infrastruktur, Bau und Umwelt, führt in das Thema ein und gibt Informationen zur allgemeinen Klimalage. Die Beschlussvorlage sei das Ergebnis von 20 Monaten intensiver Arbeiten der Verwaltung gemeinsam mit weiteren Gremien und Vertretern und stelle eine Richtlinie für die gesamte Stadt dar um in den folgenden Jahren eine klimaneutrale Versorgung zu erreichen.
Frau Zander, Koordinatorin der Klimaschutzleitstelle im Amt für Umwelt- und Klimaschutz, stellt den Inhalt und die Ziele des Wärmeplanes vor. Es handele sich um ein informelles Planungsinstrument als Grundlage einer gemeinsamen Handlungsstrategie für alle Beteiligten. Die Umsetzung des Wärmeplanes bringe, neben den positiven Effekten im Klimaschutz, auch eine Stärkung der regionalen Wirtschaft mit sich.
Herr Hempfling, Mitarbeiter der Klimaschutzleitstelle im Amt für Umwelt- und Klimaschutz, informiert zu den Ergebnissen der einzelnen Facharbeitsgruppen, welche an der Erstellung des Wärmeplanes beteiligt waren.
Herr Rohde, Einwohner der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und Mitglied des Bauausschusses des Ortsbeirates Gehlsdorf, stellt Fragen zur Sozialverträglichkeit der geplanten Energiewende, zum Anschlusszwang an die Fernwärme sowie zum Netzverlust bei Fernwärmebezug.
Frau Zander erläutert die Ergebnisse des Finanzierungsgutachtens. In Auswertung dessen werde die Energieversorgung im Vergleich zum Status Quo und den steigenden Preisen für fossile Brennstoffe trotz hoher Investitions- und Betriebskosten neuer Anlagen mit Umsetzung des Wärmeplanes langfristig effizienter und günstiger. Große Herausforderung der kommenden Jahre wird die Flächensicherung sein. Eine erste Flächensondierung habe bereits stattgefunden, hierbei sind jedoch auch die konkurrierenden Ziele der Stadt in Bezug auf den Wohnungsbau und der Gewerbeansiedlung abzuwägen.
Die Verwaltung beantwortet weitere Fragen der anwesenden Mitglieder der Ausschüsse.
Die Beschlussvorlage wird in die nächste reguläre Sitzung des Finanzausschusses vertagt.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister unter Berücksichtigung des „Wärmeplans 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (Anlage 1),
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dass aus dem Wärmeplan abgeleitete Projektbausteine und Umsetzungsmaßnahmen konsequent an den Strategien und Zielen des Wärmeplans ausgerichtet werden mit den Zielen Klimaneutralität bis 2035 gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2020/AN/1447, Stärkung der regionalen Wirtschaft und Erhöhung der Resilienz (Unabhängigkeit von Energieimporten) durch Investitionen in die Nutzung lokaler Wärmequellen,
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die bisherige Projektgruppe Wärmeplan als Wärmebeirat mittels separater Beschlussfassung bezüglich der Aufgaben und Zusammensetzung fortzuführen, um den Umsetzungsprozess zu begleiten und so die Funktion eines fachlichen Gremiums im Hinblick auf den Umsetzungsplan wahrzunehmen.
Die Zwischenergebnisse werden dokumentiert und der Bürgerschaft regelmäßig zur Information vorgelegt. Eine wichtige Rolle spielt dabei der Transformationsplan für die Fernwärmeerzeugung,
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die Ziele aus dem Wärmeplan gemeinsam mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren zu verfolgen, entsprechende Vereinbarungen zu schließen und die Maßnahmen/ Handlungs-empfehlungen im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten umzusetzen.
Die Umsetzung steht unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Rahmen der Beschlussfassung zum jeweiligen Haushalt der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bzw. den Wirtschaftsplänen der städtischen Beteiligungen und Eigenbetrieben.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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5,2 MB
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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4,9 MB
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