30.03.2022 - 8.6 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.6
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert Nov 2, 2022
- Datum:
- Mi., 30.03.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Saal 1, StadtHalle Rostock
- Ort:
- Südring 90, 18059 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Aufstellen einer Regenbogenbank zu veranlassen. Als Standort wird die Innenstadt vorgeschlagen. Neben der Bank wird eine Tafel installiert, welche in Kooperation mit den in Rostock ansässigen Vereinen der queeren Community abzustimmen ist.
Die Bank soll die Positionierung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu Vielfalt und Solidarität zum Ausdruck bringen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
X |
Abgelehnt |
|
Nach der Beschlussfassung erklärt Frau Blaschka, dass Herr Bauer und sie die Bank spenden werden.
Herr Reinke gibt eine persönliche Erklärung ab, verbunden mit der Bitte, Frau Blaschka möge die Anschuldigung zurücknehmen, dass die Ablehnung des Änderungsantrages Nr. 2022/AN/3012-04 (ÄA) mangelndes Engagement bedeuten würde.
Frau Dr. Bachmann gibt ebenfalls eine persönliche Erklärung ab, dass ein Beschluss der Bürgerschaft kein Zeichen der Stadt, sondern ein Zeichen der Bürgerschaft ist.
Weiterhin gibt Frau Kröger eine persönliche Erklärung ab und entschuldigt sich bei den SchülerInnen der Werkstattschule, wie mit dieser gut gemeinten Initiative heute in der Bürgerschaft umgegangen worden ist. Dabei distanziert sie sich von den Ausführungen der CDU/UFR-Fraktion.