13.04.2022 - 6.1 Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätss...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Frau Stange vom Kämmereiamt stellt die Haushaltsplanung anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt und ist somit Teil dessen.

 

Herr Herzog schlägt vor, einen Antrag mit dem Ortsbeirat Brinckmansdorf zur Umsetzung eines Radweges von nach Stadtmitte nach Brinckmansdorf zu stellen um die Gelder der Haushaltsplanung zeitlich vorzuziehen. Dies soll in der nächsten Sitzung konkretisiert werden.

 

Weitere Punkte der Diskussion sind:

  • Finanzierung der Fahrradstraße Lange Straße
  • Die Sanierung des Jakobikirchplatzes
  • Die Absackungen auf der Holzhalbinsel

 

Reduzieren

Beschluss:

 

1. Die Haushaltssatzung (Band I Nr. 1) der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2022/2023 wird mit Haushaltsplan und Anlagen durch die Bürgerschaft beschlossen (Band I – III, V – VII).

2. Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2022 bis 2025 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Band I Nr. 9).

3. Die Haushaltssatzungen des Städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 werden mit Haushaltsplänen und Anlagen beschlossen (Band IV).

 

Reduzieren

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

6

 

Abgelehnt