12.04.2022 - 6.1 Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätss...

Herr Graske begrüßt Frau Herold vom Kämmereiamt.

 

Frau Herold informiert über:

• den Finanzhaushalt bis 2025
• den Ergebnishaushalt bis 2025
• die Corona-Pandemie erforderte mehr Ausgaben, Gewerbesteuereinnahmen sind gesunken
• Budget des Ortsbeirates liegt bei 8.500€
• die geplanten Maßnahmen in Dierkow-Neu ändern sich nicht
• es wird ein Änderungsentwurf vorbereitet, auf Grund des Ukraine Krieges müssen mehr Gelder bereit gestellt werden

 

Diskussion im Gremium:

• Wie wirken sich die schwebenden BUGA Planungen (Einnahmen und Ausgaben) auf den Haushalt aus?
• Ist BUGA in dem jetzigen Entwurf einbezogen?
• Wie entwickeln sich die Einnahmen 2022/2023?
• Sind Investitionen in Schulen (Tablets, etc.) geplant?

Frau Herold informiert, dass ein zweiter Änderungsentwurf erwartet wird, wenn die Beschlüsse zur BUGA gefasst werden. In dem jetzigen Entwurf ist die BUGA mit berücksichtigt.

Die Erträge entwickeln sich positiver als angenommen und es werden mehr Einnahmen geplant. Im Vergleich zu 2021 gibt es eine Steigerung von 45 Mio. Euro.

 

Herr Graske bedankt sich bei Frau Herold für die Ausführungen.

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Haushaltssatzung (Band I Nr. 1) der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2022/2023 wird mit Haushaltsplan und Anlagen durch die Bürgerschaft beschlossen (Band I – III, V – VII).

2. Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2022 bis 2025 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Band I Nr. 9).

3. Die Haushaltssatzungen des Städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 werden mit Haushaltsplänen und Anlagen beschlossen (Band IV).

 

(Anlagen)

 

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	3
Dagegen:	0		Angenommen	x
Enthaltungen:	4		Abgelehnt