11.01.2022 - 5.5.1 Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung im...

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

 

Der Hauptausschuss beschließt die überplanmäßige Aufwendung im Ergebnishaushalt des TH 41 im Haushaltsjahr 2021 im Rahmen der Vorteilsausgleichszahlungen an die WIRO in Höhe von 110.000 EUR auf dem Produktkonto 42405.52520000 „Kostenerstattungen an Unternehmen mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht“.

Die Deckung erfolgt aus den Teilhaushalten:
 

- TH 83 (65.000,00 EUR), Produktkonto 54801.56251010
„Vergütungen einschließlich Reisekosten an Sachverständige“    sowie

- TH 41 (45.000,00 EUR), Produktkonto 42102.56210010
„Mieten und Pachten“, 42102.56930010 „Repräsentationen, Ehrungen“ und 42102.54159000 „Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstigen
privaten Bereich“.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:
Dagegen:			Angenommen
Enthaltungen:			Abgelehnt