04.01.2022 - 7.1 Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Info...

Schneeberäumung Fahrradwege

Herr Sauter kritisiert die mangelnde Schneeberäumung der Fahrradwege und erkundigt sich nach der Zuständigkeit. Herr Brincker benennt die Stadtentsorgung Rostock und Frau Gründel ergänzt das Amt für Umwelt- und Klimaschutz als Auftraggeber.

 

Deckenerneuerung Reutershagen

Herr Schulz bittet um Information des Tiefbauamtes, ob und wann Deckenerneuerungen im Bereich Reutershagen geplant sind.

 

Hafenentwicklung

Auf Nachfrage von Herrn Bothur erläutert Herr Müller den Stand der Hafenentwicklung und berichtet von der Dezembersitzung der Verbandsversammlung des regionalen Planungsverbandes. Dort wurde, vor dem Hintergrund des Auftrages aus den Vorbehaltsgebieten Hafenentwicklung Vorranggebiete im Sinne von Zielen der Raumordnung zu machen, die Empfehlung für ein förmliches Verfahren ausgesprochen. Dieses Verfahren erfolgt auf der Ebene der Regionalplanung. Im Jahr 2022 erfolgt die formale Entscheidung der Verbandsversammlung. Es schließt sich ein mehrjähriges mindestens 2-stufiges Verfahren der Prüfung mit intensiver Bürger-, Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung an. Herr Müller berichtet weiter, dass die Stadtverwaltung parallel weiter am Flächennutzungsplan arbeitet.

 

B-Plan Nr. 12.W.60 „Wohnpark Brinckmanshöhe“

Herr Müller berichtet, gemäß Anfrage von Herrn Schulz in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 07.12.2021, von den am 04.01.2022 stattgefundenen Gespräch mit dem Investor.