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Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

- Herr Sens hat (bereits bei TOP 2- Änderung der Tagesordnung) zu dieser Angelegenheit einschließlich zur nachfolgenden Beschluss­vorlage Nr. 2021/BV/2706 zur Bestellung der Vertreter in den Aufsichtrat …(s. TOP 9.8) sein Mitwirkungsverbot angezeigt und im Zuschauerbereich Platz genommen. -

 

 

Der Oberbürgermeister begründet die Beschlussvorlage und spricht sich ausdrücklich gegen eine (mit Änderungsantrag Nr. 2021/BV/2701-02 (ÄA) vorgeschlagene) Begrenzung des Geschäftszweckes der DIZ GmbH aus.

 

Herr Eisfeld zieht den Änderungsantrag Nr. 2021/BV/2701-03 (ÄA) zurück.

 

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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Bürgerschaft beschließt die Gründung der Digitales Innovationszentrum Rostock GmbH (DIZ GmbH) voraussichtlich zum 01.01.2022 auf Basis des vorliegenden Konzeptes (Anlage 1).
 

2. Der Gesellschaftsvertrag der Digitales Innovationszentrum Rostock GmbH wird beschlossen (Anlage 2).
 

3. Die Gesellschaft firmiert unter dem Namen Digitales Innovationszentrum Rostock GmbH.
 

4. Die Digitales Innovationszentrum Rostock GmbH wird mit einem Stammkapital in Höhe von 25.000 € gemäß dem Gesellschaftsvertrag ausgestattet.

 

 

Beschluss Nr. 2021/BV/2701:

 

1. Die Bürgerschaft beschließt die Gründung der Digitales Innovationszentrum Rostock GmbH (DIZ GmbH) voraussichtlich zum 01.01.2022 auf Basis des vorliegenden Konzeptes (Anlage 1).
 

2. Der Gesellschaftsvertrag der Digitales Innovationszentrum Rostock GmbH (Anlage 2) wird mit der Änderung beschlossen, dass die Zahl der Aufsichtsratsmitglieder von 5 auf 10 erhöht wird, insbesondere § 8 (1) des Gesellschaftsvertrages ist entsprechend anzupassen.
 

3. Die Gesellschaft firmiert unter dem Namen Digitales Innovationszentrum Rostock GmbH.
 

4. Die Digitales Innovationszentrum Rostock GmbH wird mit einem Stammkapital in Höhe von 25.000 € gemäß dem Gesellschaftsvertrag ausgestattet.

 

Anlagen:

1 Konzeptpapier (Stand 09.09.2021

2 Gesellschaftsvertrag (wird nach Fertigstellung beigefügt)

 

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Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

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Realisierung:

 

Am 31.01.2022 erfolgte die notarielle Beurkundung des Gesellschaftsvertrages. Damit ist der Beschluss umgesetzt.