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Beschluss:
zur Kenntnis gegeben
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Wortprotokoll

Den Mitgliedern des Ausschusses wird die Informationsvorlage zur Kenntnis gegeben.

Die Mitglieder diskutieren die Angelegenheit und die Verwaltung antwortet auf die Nachfragen wie folgt:

 

Fährberg:

Die Bewertung des Projektes wurde auf Orange gesetzt, da zum einen die Vergabe an den Planer aufgrund des Personalabgangs noch ausstehend ist und zum anderen eine Kostendifferenz erkannt wurde, die derzeit noch in Prüfung ist.

 

Warnowbrücke:

Die Auslegung der Planfeststellungsunterlagen ist beendet. Bis 13.12.2021 können noch Stellungnahmen eingereicht werden. Ende des 2. Quartals 2022 wird der Feststellungsbeschluss erwartet. In der Planfeststellung befindet sich nur die Verkehrsanlage. Parallel läuft die Entwurfsplanung für das Brückenbauwerk.

Mit den anliegenden Ruder- und Segelvereinen fanden Gespräche statt und der Austausch wird auch weiter gepflegt. Grundsätzlich ist das Einvernehmen der Vereine vorhanden, jedoch können noch bis 13.12.2021 Stellungnahmen eingereicht werden.

 

WarnowQuartier:

Die Bewertung des Projektes wurde auf Rot gesetzt, da es zu zeitlichen Verschiebungen in der Erreichung des Standes für den B-Plan nach § 33 BauGB auf Mitte 2022 und Vorliegen des Satzungsbeschlusses auf Ende 2022 kommen wird. Dennoch sollte konsequent an dem Verfahren festgehalten und an den möglichen Stellschrauben beschleunigt werden. Dies kann zum Beispiel durch eine mögliche externe Unterstützung erfolgen.

Ziel und Vorgabe ist es, zur BUGA eine Stadtausstellung im WarnowQuartier durchzuführen. Dafür ist die Rohbauerschließung erforderlich. Die geförderten Hochbaumaßnahmen sind bis 2026 abzuschließen, wobei die Abrechnung durch den Fördermittelgeber auf 2027 verschoben wurde. Ob ein Baustopp für diese Maßnahmen für den Zeitraum der BUGA möglich ist, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht belastbar eingeschätzt werden. Hierzu können voraussichtlich frühestens in 2022 erste Einschätzungen vorgenommen werden.

 

Greifenbrücke:

Mit dem Fördermittelgeber, dem Wirtschaftsministerium MV, fand ein Gespräch zur Greifenbrücke statt. Das WiMi fordert die Realisierung der Greifenbrücke bis zur BUGA Rostock 2025, da sie die Brücke als wesentlichen Baustein für den Lückenschluss des Warnow-Rundweges und ebenso wichtig für die Durchführung einer funktionierenden BUGA erachten. Ebenso unterliegt dieses Projekt auch dem Fördermittelbezug und ist im vorgegebenen Zeitrahmen zu bauen und abzurechnen.

Um die Brücke zur BUGA 2025 fertigstellen zu können, wurde beim WiMi die Genehmigung für die Abweichung vom vorgeschriebenen Planungswettbewerb eingeholt. Somit kann das Verfahren beschleunigt werden.

 

Öffentlichkeitsarbeit/Marketing:

Im Bereich Marketing ist die erste Stelle besetzt und Anfang 2022 soll die Öffentlichkeitsarbeit verstärkt werden. Ebenso besteht ein enger Austausch mit der Bürgerbeteiligung der Stadt.

 

Finanzen:

Die Überarbeitung und übersichtlichere Darstellung der Finanzen inkl. Plan/Ist über die gesamten Jahre wird zugesagt.

 

Sonstiges:

Der Geschäftsführer, Herr Fudickar, hat einen Antrittsbesuch beim Landwirtschaftsministerium MV gemacht. Das Land hat die Förderung in Höhe von 60 Mio. € für die BUGA auch nach dem Regierungswechsel bestätigt.

Der Bauzeitenplan für die einzelnen Projekte wird, auch unter Berücksichtigung der personellen Situation, überarbeitet und dem BUGA-Ausschuss zur Kenntnis gegeben.

 

Die Unterlagen im Austauschordner werden durch die Verwaltung aktualisiert.

 

Frau Dr. Bachmann bittet darum, über den Stand der Projekte im Rahmen des BUGA-Berichts in Fließtext zu informieren. Die Mitglieder des Ausschusses einigen sich mehrheitlich darauf, dass der BUGA-Bericht auch zukünftig in der bewährten Steckbriefform eingereicht werden soll.