03.11.2021 - 9.1.13 Daniel Peters für die CDU/UFR-Fraktio...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.13
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 03.11.2021
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
Im Handlungskonzept unter Maßnahme 2.4 wird der erste Absatz gestrichen und wie folgt ersetzt:
„Eine weitere Erhöhung der Parkgebühren sollte nicht vorgesehen werden. Dies gilt auch für die P+R – Stellplätze, sofern dort zukünftig Gebühren erhoben werden sollen.“
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
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Abgelehnt |
X |