27.10.2021 - 5.2 Städtebaulicher Rahmenplan Kröpeliner-Tor-Vorstadt

Herr Winter begrüßt Frau Boden auf dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft und übergibt ihr das Wort.

 

Herr Winter stellt einen Geschäftsordnungsantrag aus dem Ortsbeirat auf Vertagung des Tagesordnungspunktes zur Abstimmung, zu dem es keine gegenteiligen Auffassungen gibt.

 

Der Tagesordnungspunkt wird somit in die Sitzung des Ortsbeirates am 24.11.2021 vertagt.

 

In Vorbereitung der kommenden Ortsbeiratssitzung erfolgt bereits ein Austausch mit Frau Boden, als zuständige Mitarbeiterin des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft:

 

Frau Boden stellt sich vor und erklärt die Organisation und den Ablauf der Entstehung des städtebaulichen Rahmenplans. Seit 2019 befindet sich der Rahmenplan in Bearbeitung und wurde durch ein beauftragtes Büro die gesamte Zeit mit begleitet. Es fanden vermehrt Kinder- und Jugendbeteiligungen statt und Informationen zum Projekt wurden auf Bürgerforen veröffentlicht. Durch den Austausch mit den Fachämtern wurden Änderungen vorgeschlagen und anschließend vorgenommen. Eine geplante Abschlussveranstaltung konnte aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden, woraufhin zwei Videos entworfen und ins Netz gestellt.

 

Herr Winter erkundigt sich, warum in diesem Fall der Rahmenplan gewählt wurde.

 

Frau Boden erläutert, dass der Rahmenplan ein informelles Planungsinstrument ist um die Entwicklungspotentiale eines Stadtteiles zu ermitteln. Es erfolgt eine Bindung der Verwaltung durch sich selbst.

 

Frau Decker erfragt wie es zu den Entscheidungen bezüglich des Fahrradweges in der Waldemarstraße kommen kann.

 

Frau Boden erklärt, dass es dazu eine Abwägung mit dem Tiefbauamt und dem Amt für Mobilität gab.

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt den städtebaulichen Rahmenplan Kröpeliner-Tor-Vorstadt (Anlagen 1-4).

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	9
Dagegen:			Angenommen	x
Enthaltungen:			Abgelehnt

 

Dem Geschäftsordnungsantrag zur Vertagung der Beschlussvorlage des städtebaulichen Rahmenplans wird nach dem einstimmigen Ergebnis auf die nächste Sitzung zugestimmt.