03.11.2021 - 8.4 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜ...

 

 

Die Abstimmung der Änderungsanträge erfolgt in folgender Reihenfolge:

1. Nr. 2021/AN/2570-12 (ÄA),

2. Nr. 2021/AN/2570-02 (ÄA),

3. Nr. 2021/AN/2570-05 (ÄA),

4. Nr. 2021/AN/2570-03 (ÄA),

5. Nr. 2021/AN/2570-10 (ÄA),

6. Nr. 2021/AN/2570-06 (ÄA),

7. Nr. 2021/AN/2570-08 (ÄA),

8. Nr. 2021/AN/2570-09 (ÄA),

9. Nr. 2021/AN/2570-11 (ÄA),

10. Nr. 2021/AN/2570-07 (ÄA).

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft unterstützt die Bemühungen zur Errichtung eines Klima-, Umwelt-
und Erlebniszentrums (Science-Center). Eine größtmögliche Verzahnung mit der BUGA 2025 betrachtet die Bürgerschaft als wünschenswert.

 

Der Oberbürgermeister wird daher beauftragt, das Projekt gegenüber möglichen Fördermittelgebern und Partnern zu unterstützen, insbesondere gegenüber Land
und Bund.

 

 

Der Oberbürgermeister wird zudem beauftragt, folgende Punkte zu prüfen:

 

1. ob und wenn ja wie, ein solches Zentrum bis zur BUGA 2025 errichtet werden kann,

 

2. ob das im B-Plan-Entwurf „WarnowQuartier, Dierkower Damm“ vorgesehene Sondergebiet SO1 „Umwelt, Kultur, Wissenschaft und Forschung“ als Standort
für das Vorhaben genutzt werden kann,

 

3. ob der Bau eines solchen Zentrums durch den KOE realisiert werden kann,
oder welche alternativen Modelle (z.B. PPP) es ggf. geben kann,

 

4. ob und wie eine finanzielle Beteiligung erfolgen kann,

 

5. welche Fördergelder für ein solches Projekt landes- und bundesseitig eingeworben werden können.

 

Bis Juni 2022 ist die Bürgerschaft über den Stand der Prüfung zu informieren
und eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.

 

 

Beschluss Nr. 2021/AN/2570:  

 

Die Bürgerschaft unterstützt die Bemühungen zur Errichtung eines Klima-, Umwelt-
und Erlebniszentrums (Science-Center). Eine größtmögliche Verzahnung mit der BUGA 2025 betrachtet die Bürgerschaft als wünschenswert.

 

Der Oberbürgermeister wird daher beauftragt, das Projekt gegenüber möglichen Fördermittelgebern und Partnern zu unterstützen, insbesondere gegenüber Land
und Bund.

 

 

Der Oberbürgermeister wird zudem beauftragt, folgende Punkte zu prüfen:

 

1. Kann ein solches Zentrum bis zur BUGA 2025 errichtet werden,

 

2. ob das im B-Plan-Entwurf „WarnowQuartier, Dierkower Damm“ vorgesehene Sondergebiet SO1 „Umwelt, Kultur, Wissenschaft und Forschung“ als Standort
für das Vorhaben genutzt werden kann,

 

3. ob der Bau eines solchen Zentrums durch den KOE realisiert werden kann,
oder welche alternativen Modelle (z.B. PPP) es ggf. geben kann,

 

4. ob und wie eine finanzielle Beteiligung erfolgen kann,

 

5. welche Fördergelder für ein solches Projekt landes- und bundesseitig eingeworben werden können.

 

Es ist eine verwaltungsinterne Prüfung nach Gesprächen mit wichtigen regionalen Akteuren vorzunehmen. Auf externe Beauftragungen soll verzichtet werden.
Eine erste Informationsvorlage ist der Bürgerschaft zu ihrer Sitzung am 19.01.2022 vorzulegen. Darin sind auch Schritte zum weiteren Vorgehen darzustellen, ggf. ist später eine Beschlussvorlage vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	X
Abgelehnt