03.11.2021 - 6 Mitteilungen der Präsidentin

 

Besetzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Mandatsverzicht und Nachrücken einer Ersatzperson
 

Herr Dr. Harald Terpe hat unwiderruflich auf das für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN errungene Mandat in der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum 15.10.2021 verzichtet.

 

Gleichzeitig endeten seine Mitgliedschaften als:
 

- 1. Stellvertreter der Präsidentin,
- stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss,

- Mitglied im Klinikausschuss,

- stellvertretendes Mitglied im Liegenschafts- und Vergabeausschuss,

- Mitglied im Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen,

- Vertreter in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-
   Vorpommern.

 

Die Präsidentin informiert, dass Herr Dr. Terpe sich nun mit ganzer Kraft seinen Aufgaben als Abgeordneter und als Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag widmet und übermittelt ihm auf diesem Wege Erfolgswünsche für diese verantwortungsvollen Aufgaben.

 

 

Nachgerückt ist Herr Johann-Georg Jaeger, der mit Datum 25. Oktober 2021 die Annahme des Mandates gegenüber der Wahlbehörde erklärt hat und bereits an dieser Sitzung teilnimmt.
Die Präsidentin verpflichtet Herrn Jaeger zur gewissenhaften Erfüllung seiner Pflichten
(gemäß § 28 Absatz 2 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern – KV M-V).

 

 

 

Weitere Beendigungen von Mitgliedschaften in Gremien

 

- Jens Lindloff-Rühse  - stellv. Mitglied im Ortsbeirat Stadtmitte
       (mit Wirkung 7. Oktober 2021)

 

- Wolfgang Schweder  - Mitglied im Ortsbeirat Lütten Klein
       (mit Wirkung 25. Oktober 2021)

 

- Hannah Schartmann - Mitglied im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
       (mit Wirkung 28. Oktober 2021)

 

- Christian Albrecht  - stellv. Mitglied im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
       (mit Wirkung 15. November 2021)

 

 

Neuwahl des Fraktionsvorstandes der Fraktion der SPD

 

Die Fraktion der SPD hat einen neuen Vorstand gewählt, der ab 1. Januar 2022 seine Arbeit aufnimmt:

 

- Vorsitzender: Thoralf Sens

- Stellvertretung: Anne Mucha und Dr. Stefan Posselt

 

Wahl eines neuen Vorsitzenden im Ortsbeirat Brinckmansdorf

 

Der Ortsbeirat Brinckmansdorf hat in seiner Sitzung am 5. Oktober 2021
Herrn Marco Döbel mit großer Mehrheit zu seinem neuen Vorsitzenden gewählt.

 

 

 

Mitteilung zu Pogromgedenken

 

Die Präsidentin informiert, dass die zentrale Gedenkveranstaltung zur Pogromnacht am 10. November 2021 stattfindet und lädt ein, mit ihr an diesem Gedenken teilzunehmen.

Treffpunkt ist 9:30 Uhr am Lindenpark, wo Blumen und Kränze niedergelegt werden und der Landesrabbiner ein Gebet spricht. Danach geht es zu Stele in der Augustenstraße, wo Ansprachen gehalten und die Namen der Opfer verlesen werden.

 

Ebenfalls aus Anlass des Jahrestages der Reichsprogromnacht möchte die Präsidentin die Aufführung eines Stückes von Arthur Miller – „Scherben“ in der Bühne 602 ans Herz legen, die bereits am 8. November 2021, 19 Uhr stattfindet.

 

 

 

Bekanntgabe von im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüssen

 

vom 18.08.2021:

 

-         Nr. 2021/BV/2302
1. Vergabe eines Erbbaurechtes in Rostock-Südstadt, Südring 81
2. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung
3. Bewilligung der Eintragung einer Baulast gegen Entschädigungszahlung
zu Lasten eines städtischen Grundstücks in Rostock, Südring 81

 

 

vom 29.09.2021:

 

-         Nr. 2021/BV/2449
Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung

 

-         Nr. 2021/BV/2562
Abschluss eines neuen Haustarifvertrages für die Musikerinnen und Musiker der Norddeutschen Philharmonie

 

 

Außerplanmäßige Sitzung der Bürgerschaft

 

Anlässlich der nichtöffentlichen Beschlussvorlage Nr. 2021/BV/2704 zur "Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH" wird am 24. November 2021 um 16:00 Uhr eine außer­planmäßige Sitzung der Bürgerschaft stattfinden. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der Befristung eines Widerrufrechts, welches mit dieser Angelegenheit in Zusammenhang steht.

Angesichts der planmäßigen Bürgerschaftssitzung in der darauffolgenden Woche soll die Sitzung am 24.11.2021 ausschließlich zur Beratung und Beschlussfassung der o.g. Angelegenheit dienen.

 

Vorsorglicher Hinweis: Die StadtHalle wird an diesem Tage für die Durchführung einer Bürgerschaftssitzung nicht zur Verfügung stehen. Der abweichende Sitzungsort wird spätestens mit der Einladung zur Sitzung bekannt gemacht werden.
 

Frist für die Erstellung der Tagesordnung ist Montag, der 15. November 2021.

 

 

Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft

 

Die nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft ist für Mittwoch, den 1. Dezember 2021, 16.00 Uhr, vorgesehen.

Frist für Erstellung der Tagesordnung ist Montag, der 22. November 2021.