20.10.2021 - 4.1 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Krack (CDU/UFR) lehnt den Antrag ab und sieht aufgrund der Entwicklung des Haushaltes, das Stemmen der vielen Projekte, wie z. B. BUGA, Theater, Schwimmhalle, keine Aussicht auf Realisierung. Der Antrag selber verursacht Kosten und Arbeitskraft, die nicht vorhanden sind. Es handelt sich um eine freiwillige Leistung der Stadt, dafür ist kein Potenzial vorhanden. Herr Krack (CDU/UFR) betont aber auch, dass er das Vorhaben für wichtig und richtig hält, es aber aus genannten Gründen nicht umsetzbar ist. Im Rahmen der BUGA besteht die Möglichkeit einer kleinen temporären Variante.

 

-         17.10 Uhr Frau Drenkhahn trifft ein. Somit sind 10 Mitglieder anwesend.

 

Herr Hoffmann (RB) erläutert den Änderungsantrag seiner Fraktion. Ein Zusammengehen mit dem Warnow Valley birgt Potenziale und Synergieeffekte.

In diesem Zusammenhang wird durch mehrere Mitglieder hinterfragt, ob an dieser Stelle die Kreativwirtschaft richtig ist und ob mit dem Warnow Valley eine Abstimmung erfolgt ist.

 

Herr Rückborn (B90/Die Grünen) begrüßt das Projekt. Es gibt einen erheblichen Fachkräftemangel in der Sparte „grüne Energie“. Ein Klimabildungszentrum könnte junge Menschen für das Thema Klimaschutz sensibilisieren und frühzeitig die Weichen für einen Berufswunsch stellen.

 

Frau Knitter (SPD) beantragt für Herrn Prof. Weiss und Herrn Quande vom Institut für Zelltechnologie e.V. Rederecht.

Das Rederecht wird durch die Mitglieder einstimmig erteilt.

 

Herr Quade erläutert, dass der touristische Teil über Eintrittsgelder refinanziert werden kann. Es würde ein Schülerforschungsbereich mit Möglichkeiten für Experimente geben. Das Zentrum wäre ein Gewinn für die Lebenssituation der Menschen in Rostock und für den Tourismus.

 

Herr Dr. Schmidt (CDU/UFR) hinterfragt die Liquidität des Vereins. Er hält die Etablierung des Zentrums an dieser Stelle für den Tourismus für schwierig (Vergleich mit Schifffahrtsmuseum) und zweifelt an der Wirtschaftlichkeit des Vorhabens (Vergleich Science Center Bremen).

 

Herr Weiss erläutert dazu, dass eine Studie erstellt und die Machbarkeit positiv bewertet wurde, welche den Fraktionen vorliegt. Es würde sich um ein Alleinstellungsmerkmal für Rostock handeln, mit Einbeziehung von Nordwasser, den Stadtwerken und der Universität.

Die Finanzierung des Gebäudes ist nicht gesichert. Mit der Einwerbung von Fördermitteln könnte das Gebäude gebaut werden.

Mit dem Prüfauftrag könnte das Projekt beschleunigt und gleichzeitig ein attraktives Angebot im Rahmen der BUGA verwirklicht werden, so Frau Knitter (SPD).

 

Herr Krack (CDU/UFR) appelliert an die Mitglieder, dass der Prüfauftrag mindestens einen sechsstelligen Betrag kosten wird. Er sieht eine schnelle Umsetzung des Projektes nicht im Rahmen der BUGA.

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Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft unterstützt die Bemühungen zur Errichtung eines Klima-, Umwelt-
und Erlebniszentrums (Science-Center). Eine größtmögliche Verzahnung mit der BUGA 2025 betrachtet die Bürgerschaft als wünschenswert.

 

Der Oberbürgermeister wird daher beauftragt, das Projekt gegenüber möglichen Fördermittelgebern und Partnern zu unterstützen, insbesondere gegenüber Land
und Bund.

 

Der Oberbürgermeister wird zudem beauftragt, folgende Punkte zu prüfen:

1. Ob und wenn ja wie, ein solches Zentrum bis zur BUGA 2025 errichtet werden kann.

2. Ob das im B-Plan-Entwurf „WarnowQuartier, Dierkower Damm“ vorgesehene Sondergebiet SO1 „Umwelt, Kultur, Wissenschaft und Forschung“ als Standort
für das Vorhaben genutzt werden kann.

 

3. Ob der Bau eines solchen Zentrums durch den KOE realisiert werden kann,
oder welche alternativen Modelle (z.B. PPP) es ggf. geben kann.

4. Ob und wie eine finanzielle Beteiligung erfolgen kann.

5. Welche Fördergelder für ein solches Projekt landes- und bundesseitig eingeworben werden können.

 

Bis Juni 2022 ist die Bürgerschaft über den Stand der Prüfung zu informieren

und eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.

 

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Abstimmungsergebnis zum Antrag 2021/AN/2570:

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

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