21.10.2021 - 5.3 Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 21.10.2021
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umwelt- und Klimaschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Lange, Mitarbeiter im Amt für Umwelt- und Klimaschutz, erläutert die erforderlichen Änderungen der Satzung und bestätigt auf Nachfrage, dass keine inhaltlichen Änderungen vorgenommen worden seien sondern lediglich eine Anpassung der aufgeführten Straßen erfolgt sei.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
|
Dafür: |
10 |
|
|
|
|
Dagegen: |
0 |
|
Angenommen |
X |
|
Enthaltungen: |
0 |
|
Abgelehnt |
|
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
20,3 kB
|