27.10.2021 - 8 Berichte aus den Ausschüssen

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Wortprotokoll

Der Verkehrsausschuss hat laut Frau Wappler getagt und hat sich unter anderem mit dem „4. Runden Tisch“ der Sommerstraße „Am Brink“ beschäftigt. Hierfür übergibt Frau Wappler das Wort an Herrn Hermann.

 

Herr Hermann erläutert, dass der „4. Runde Tisch“ am 18.10.2021 zwischen dem Amt für Mobilität und den Einwohnerinnen und Einwohnern stattgefunden hat. Der Rückbau der Sommerstraße „Am Brink“ soll nun vollständig bis zum 02.11.2021 zurückgebaut werden. Am 29.11.2021 soll der nächste „Runde Tisch“ in digitaler Form stattfinden.

 

Zum dem Anwohnerparken in dem Häktweg hat sich der Verkehrsausschuss zum vorliegenden Antrag zur Einrichtung einer Anwohnerparkzone dagegen ausgesprochen. Hierbei werden nur die Anwohner bevorteilt und das Problem nur verlagert, jedoch nicht gelöst.

 

Frau Nerger informiert, dass in der am 30.09.2021 stattgefundenen Informationsveranstaltung zur „Neugestaltung der Fitz-Reuter-Straße“ nur eine geringe Beteiligung der Einwohner und Einwohnerinnen zu verzeichnen war. Zugegen waren Vertreter der Nordwasser GmbH, WWAV, beauftragten Ingenieurbüros (WASTRA, Iplan), Vertreter des Ortsbeirates sowie die Fachbereiche Amt für Mobilität, Amt für Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft und Menschenfreundliche Stadt. Frau Nerger informiert über Planungen einer Informationsveranstaltung für die Einwohnerinnen und Einwohner.

 

Frau Wappler ist eine Verkehrsanzeigetafel in der Neubramow Straße aufgefallen, welche die Geschwindigkeit der Verkehrsteilnehmer ermittelt und darstellt.

 

Frau Wappler erkundigt sich, in wie weit eine konkrete Rückmeldung des Fachbereiches zur Stellplatzablöse vorliegt (siehe hierzu TOP 12 - Ortsbeiratssitzung vom 22.09.2021). Konkret fragt sie hierbei an, unter welchen Voraussetzungen eine Ablöse erfolgt und in welche Maßnahmen und auch in welche Stadtbereiche das Geld fließt. Das Ortsamt wird beauftragt, eine Stellungnahme des zuständigen Fachbereiches einzuholen.

 

Frau Wappler spricht die Parkplatzsituation im Werftdreieck an und hofft, dass diese sich mit dem Neubau des Parkhauses verbessert.

 

Frau Nerger informiert darüber, dass dass im Nachgang der letzten Sitzung eine Vorortbegehung durch einen Mitarbeiter des Ortsamtes stattgefunden hat. Ausweislich des vorliegenden Fotomaterials zur Parkplatzordnung ist dauerhaftes Parken nicht möglich. Zudem ist der Parkplatzbereich verschlossen und damit stehen keine Parkmöglichkeiten über Nacht zur Verfügung. Herr Dr. Winter regt erneut an, dass hierzu mit dem Betreiber des Parkplatzes in den Austausch gegangen werden sollte, um eine Verbesserung der Parksituation zu erzielen.