29.09.2021 - 8.7 Vorsitzende der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS ...

 

Herr Senator Dr. Müller-von Wrycz Rekowski informiert, dass die Verwaltung den Prozess zur digitalen Mitgestaltung der Stadtentwicklung aktiv unterstützt, u.a. mit dem bereits laufenden Projekt Smile City; wobei noch umfangreiche Abstimmungen und Evaluierungen vorzunehmen sind.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Internetplattform nach dem Beispiel www.openberlin.org als ein Werkzeug zur partizipativen Stadtentwicklung zu schaffen. Mittels dieser Plattform sollen Projekte, Projektsuchende und städtische Freiräume vernetzt werden. Ebenso zielt die Plattform darauf, die Akteure von der ersten Idee bis zum finalen Konzept zu begleiten. Auf der Plattform sollen alle für die Stadtplanung relevanten Informationen und Vorschläge veröffentlicht werden, durch die eine Selbstverwaltung des urbanen Raumes ermöglicht und somit ungenutztes öffentliches Eigentum aktiviert wird. Wichtig ist, durch die mit Unterstützung entwickelten Projekte nachhaltig einen möglichst hohen sozialen, kulturellen, ökologischen und finanziellen Mehrwert für die Stadt zu generieren. Die RGS, das Amt für Stadtplanung und Stadtentwicklung, das Büro für Bürger*innenbeteiligung und der Bereich Smile City sind mit der Durchführung dieses Projekts zu beauftragen. In diesem Zusammenhang soll außerdem geprüft werden, ob und wie weit die bestehende Plattform Klarschiff HRO ausgebaut werden kann, um eine Bürger*innenbeteiligung zu ermöglichen, oder ob eine separate Homepage nach dem bereits erwähnten Vorbild entstehen soll.

Der Bürgerschaft ist im Laufe des Jahres 2022 eine entsprechende Beschlussvorlage, aus der sich die Kosten ergeben, vorzulegen.

Nach fünf Jahren erfolgt eine Evaluierung des Projekts, in dessen Zusammenhang über eine Fortsetzung des Projekts entschieden wird.

 

 

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2021/AN/2534-02 (ÄA) (s. TOP 8.7.2) entfällt die Abstimmung zum Antrag Nr. 2021/AN/2534.

 

 

Beschluss Nr. 2021/AN/2534:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Internetplattform nach dem Beispiel www.openberlin.org als ein Werkzeug zur partizipativen Stadtentwicklung zu prüfen. Mittels dieser Plattform sollen Projekte, Projektsuchende und städtische Freiräume vernetzt werden. Ebenso zielt die Plattform darauf, die Akteure von der ersten Idee bis zum finalen Konzept zu begleiten. Auf der Plattform sollen alle für die Stadtplanung relevanten Informationen und Vorschläge veröffentlicht werden, durch die eine Selbstverwaltung des urbanen Raumes ermöglicht und somit ungenutztes öffentliches Eigentum aktiviert wird. Wichtig ist, durch die mit Unterstützung entwickelten Projekte nachhaltig einen möglichst hohen sozialen, kulturellen, ökologischen und finanziellen Mehrwert für die Stadt zu generieren.

Die RGS, das Amt für Stadtplanung und Stadtentwicklung, das Büro für Bürger*innen­beteiligung und der Bereich Smile City sind mit der Durchführung dieses Projekts zu beauftragen. In diesem Zusammenhang soll außerdem geprüft werden, ob und wie weit die bestehende Plattform Klarschiff HRO ausgebaut werden kann, um eine Bürger*innenbeteiligung zu ermöglichen, oder ob eine separate Homepage nach dem bereits erwähnten Vorbild entstehen soll.

Der Bürgerschaft ist im Laufe des Jahres 2022 eine entsprechende Beschlussvorlage, aus der sich die Kosten ergeben, vorzulegen.

Nach fünf Jahren erfolgt eine Evaluierung des Projekts, in dessen Zusammenhang über eine Fortsetzung des Projekts entschieden wird.