20.10.2021 - 8 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und ...

Frau Nerger informiert über folgende Themen:

 

• B-Plan Nr. 09.W.189 "Wohngebiet Nobelstraße"

 

Der Planungs- und Gestaltungsbeirat der Hanse- und Universitätsstadt Rostock hat u.a. zum B-Plan Nr. 09.W.189 "Wohngebiet Nobelstraße" getagt. Die OSPA vertreten durch Herrn Horn hat hierzu zu den Planungen ausgeführt.

Das Protokoll des Planungs- und Gestaltungsbeirat der Hanse- und Universitätsstadt Rostock samt Empfehlungen der 35. Sitzung ist veröffentlicht worden.

 

Auf Wunsch des Ortsbeirates wird Frau Nerger den Ortsbeiratsmitgliedern das Protokoll zukommen lassen.

 

• Verkehrszählung

Frau Nerger führt aus, dass sie sich erneut mit dem zuständigen Fachbereich auseinandergesetzt hat. Dieser hat sich dahingehend positioniert, dass im Jahr 2017 – in dem Zeitraum vom 07.06.-12.06.2021 – mittels Messgerät (Impactor) eine Verkehrszählung erfolgt ist. Es wurde eine Fahrzeuganzahl von ca. 6.700 Fahrzeugen ermittelt. Im Jahr 2019 erfolgte eine Zählung „per Hand“ welche eine tägliche durchschnittliche Verkehrsstärke mit einem Nutzfahrzeuganteil von ca. 3.000 Fahrzeugen ermittelt hat.

 

Der Ortsbeirat erbittet eine detaillierte Erläuterung der Messergebnisse und bittet darum, dass ein Vertreter aus dem Fachbereich zu einer kommenden Ortsbeiratssitzung eingeladen wird.

 

•  Antrag einer Anwohnerin u.a. zur Verkehrssituation „Damerower Weg“

Der Antrag ist seitens der Verkehrsbehörde erneut geprüft worden:

 

Am 14.10.2021 ist die Verkehrsbehörde schriftlich per eMail an die Antragstellerin herangetreten. Mit der eMail wurde ihr mitgeteilt, dass die Rechtmäßigkeit der vorhandenen Verkehrsbeschilderung überprüft worden ist. Im Ergebnis dessen sind Beschilderungsänderungen vorgesehen. Diese können sich jedoch aus verkehrsrechtlicher Sicht nur an der straßenbaulichen Gestaltung anlehnen (Einheit von Bau und Betrieb).

 

Das Angebot, den Sachverhalt vor Ort zu besprechen, ist seitens der Antragstellerin zunächst abgelehnt worden. Sie bittet darum, dass die im Rahmen der straßenbaulichen Gestaltung und Widmung angedachten Beschilderungsänderungen ihr mitgeteilt werden. Im Nachgang dessen könne man sich auch vor Ort treffen.

 

Seitens der Verkehrsbehörde wird dennoch eine Vorortbegehung empfohlen. Ziel aus Sicht der Verkehrsbehörde sollte es sein, in Anlehnung an die Widmung so wenige Verkehrszeichen wie nötig aufzustellen.

 

Der Ortsbeirat begrüßt den Vorschlag, einen Vororttermin durchzuführen. Das Ortsamt wird hierzu einen entsprechenden Termin koordinieren. Es erfolgte einer Verständigung dahingehend, dass die Ergebnisse des Vororttermins im Rahmen einer kommenden Ortsbeiratssitzung vorgestellt werden.

 

• Videowand Nobelstraße

Das Amt für Umwelt- und Klimaschutz informiert auf erneute Anfrage darüber, dass die Messergebnisse (Messung im März) an den Landkreis Rostock bzw. die dort zuständige Immissionsschutzbehörde - mit der Bitte um Prüfung und Durchsetzung von Minderungsmaßnahmen – übersendet worden sind. Es wurde bei der Messung festgestellt, dass die Richtwerte überschritten waren. Beide Fachbereiche sind derzeit noch im Austausch, um die weiteren Verfahrensschritte abzustimmen.

Der Ortsbeirat äußert seinen Unmut über die lange Verfahrensweise und fordert eine schnellstmögliche Klärung des Sachverhaltes ein.

• Satower Straße

Das Amt für Mobilität hat Ende 2018 die Planung zur Erneuerung und Umbau der Satower Straße (Abschnitt zwischen Rennbahnallee und Südring) beauftragt. Basis der Planung sind der Mobilitätsplan Zukunft (MOPZ), der Bürgerschaftsbeschluss 2018/BV/3391 und ein Ausbaukonzept aus dem Jahr 2015.

Im Rahmen der Vorplanung ist eine Vorzugsvariante erarbeitet worden, welche einen guten Kompromiss zwischen den mit der Erneuerung und dem Umbau verbundenen Eingriffen in den Straßenraum und das nahe Umfeld sowie den angestrebten Verbesserungen für den KfZ-, Rad- und Fußgängerverkehr und dem ÖPNV darstellt. Die Vorzugsvariante wird derzeit in den unmittelbar betroffenen Ortsbeiräten vorgestellt. Dabei ist die Vorzugsvariante als ein Ausbaukonzept zu verstehen und wird im Zuge der weiteren Planung verfeinert. Im nächsten Schritt wird der Fachbereich mit der Vorzugsvariante der Vorplanung in die Phase der Entwurfsplanung bzw. in das Planfeststellungsverfahren gehen. Das Planfeststellungsverfahren sieht hierbei eine umfangreiche Beteiligung der Öffentlichkeit vor.

Frau Nerger verwies in diesem Zusammenhang daraufhin, dass eine ausführliche Vorstellung des Bauprojektes im Ortsbeirat „Südstadt“ am 05.10.2021 stattgefunden hat. In der Niederschrift wird auf das Protokoll verwiesen. Parallel wird das Ortsamt dem Ortsbeirat die Präsentation zukommen lassen.

 

• Bushaltestelle

 

Es wird darum gebeten, dass eine Überdachung der Bushaltestelle Biestower Dorfteich der Linie 26 erfolgt.

Frau Krüger führte hierzu ausführlich unter TOP 7 aus.

 

Der Hinweis ist an die RSAG weitergeleitet worden.

 

Hierzu hatte Frau Krüger viele Informationen – siehe Bericht Ausschuss

 

Herr Kunze bittet alle Anliegen zur Vorortbegehung  bündeln. Der Neubau eines Geh-und Radweges in Richtung Groß Stove ist zwingend notwendig.