12.10.2021 - 9.7 Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigun...

-Herr Lange führt zur Straßenreinigungssatzung aus

-Rostock wurde in drei Dringlichkeitsstufen eingeteilt – A, B und C Streifen.

-bei Straßen, die nicht in der Satzung aufgeführt wurden, liegen sämtliche Pflichten bei den Eigentümerinnen und Eigentümern.

 

Herr Porst

-Georginenstr. und -platz?

 

Herr Lange

-Fußgängerzonen werden nicht aufgeführt, gelten aber automatisch wie Stufe „A“

 

Herr Dr. Nitzsche bittet um Abstimmung.

Beschluss:

Der Ortsbeirat empfiehlt der Bürgerschaft die Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage) zu beschließen.

Beschlussvorschlag:
 

Die Bürgerschaft beschließt die Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	5
Dagegen:	0		Angenommen	X
Enthaltungen:	0		Abgelehnt