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Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Beschlussvorlage sowie die Änderungsanträge Nr. 2021/BV/2395-01 (ÄA), -02 (ÄA) und -03 (ÄA) wurden inhaltlich bereits in der vergangenen Sitzung behandelt. Die weiteren Änderungsanträge werden durch die jeweiligen Fraktionen eingebracht.

 

Herr Engelmann sagt, dass die Änderungsanträge -06 (ÄA) und -07 (ÄA) nicht notwendig sind. Im weiteren Verfahren (Vorentwurf/Entwurf Bebauungsplan) können diese Belange eingebracht werden. Herr Kröger sagt, dass das Volkstheater auch nachts mit Lkw in das Gebiet fahren muss. Dafür ist eine Lösung zu finden. Frau Krönert ergänzt, dass sowohl das Mehrgenerationenhaus als auch die Theaterwerkstatt nicht an den Dierkower Damm verlagert werden sollten. Sie leisten einen wesentlichen Beitrag zum Charakter des Quartiers und sollten daher integriert werden.

 

Frau Krönert bringt einen Änderungsantrag für den Ausschuss mit folgendem Wortlaut ein:

 

„In der Anlage 1, Seite 27, Abschnitt Baugruppen, wird die Formulierung:

„Zum Zeitpunkt der Abgabe des Beitrags zum Auswahlverfahren muss mindestens die Hälfte der geplanten Wohn- und Gewerbeeinheiten namentlich bekannten Eigennutzer*innen zugeteilt sein.“

 

ersetzt durch:

 

„Zum Zeitpunkt der Abgabe des Beitrags zum Auswahlverfahren müssen mindestens zehn der zukünftigen Eigennutzer*innen namentlich bekannt sein.“

 

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Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt zur Entwicklung des Modellvorhabens WarnowQuartier:

 

  1. Das Quartiersexposé mit Stand vom 19.07.2021 (Anlage 1) mit seinen städtebaulichen Zielen zur Entwicklung des WarnowQuartiers wird als Zielstellung für den Rahmenplan bestätigt.

Die zu erwartenden Ergebnisse der Fachgutachten, insb. das Hydrologische Gutachten, das Energiekonzept und die vorbereitende Verkehrsuntersuchung sind in den weiteren Planungsprozessen zu berücksichtigen.

  1. Der Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „WarnowQuartier, Dierkower Damm“ wird auf Grundlage des Quartiersexposés parallel zur Erstellung des Rahmenplans entwickelt; der Vorentwurf mit Stand vom 09.07.2021 (Anlage 2) wird zur Kenntnis genommen.
  2. Die Grundstücke werden im Rahmen einer Konzeptvergabe an Investoren vergeben.

 

  1. Es wird eine Jury mit der strukturellen Zusammensetzung gemäß Anlage 1, Seite 19 gebildet, die das Modellvorhaben im WarnowQuartier und die Konzeptvergabe steuert und begleitet.
  2. Der erste Bauabschnitt wird zur BUGA 2025 realisiert.

 

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Abstimmung über die Beschlussvorlage:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

Abstimmung über den Änderungsantrag des Ausschusses (2021/BV/2395-11 (ÄA)):

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt