ALLRIS - Auszug

Grunddaten

Frau Knitter:

Teilnahme an der Jubiläumsfeier “Fischkutter”
Teilnahme an der Eröffnung der neuen Sortieranlage “VEOLIA”, Anregung; 1x im Jahr einen Tag der offenen Tür für Bürgerinnen und Bürger; zur Sensibilisierung im Umgang mit Recycling
keine neuen Erkenntnisse zum Stand Toitenwinkler Stern

Frau Hartmann: Es liegt ein Sondernutzungsantrag vor für:

Toitenwinkler Herbstleuchten am Ententeich Friedensforum
01.10.2021 von 19:00 – 20:15 Uhr
Antragsteller: Alte Schmiede Toitenwinkel e.V. Stadtteilbüro
Lichterfest mit Feuerwerk
Veranstaltung wird coronakonform modifiziert
- Beschränkung auf Lichteffekte in Bäumen und Sträuchern
- kein Basteln, kein Imbiss

Es liegt folgende Information vom Bauamt vor:
- Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohnungen und zwei Stellplätzen, B-Plan Nr. 14.WA.155, Maiglöckchenweg 3, 4, 18147 Rostock ist gemäß § 62 LBauO M-V genehmigungsfrei

Amt für Mobilität zur Bürgeranfrage zur Sicherung der Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit in der Tempo 30 Zone zwischen Lindenallee/ Weidendamm

Wunsch nach Aufpollerung um KFZ mit erhöhter Geschwindigkeit abzubremsen
- Das Amt für Mobilität hat zur Geschwindigkeitssituation vorgeschlagen, eine verdeckte Geschwindigkeitsmessung durchzuführen und benötigt dazu den genauen Standort evt. Hausnummer (gefühlte höchste Geschwindigkeit).
- Nach Auswertung dieser Daten können gegebenenfalls Maßnahmen zur Verbesserung der Situation durch das Fachamt vorgeschlagen werden, gerne unter Beteiligung des OBR.
Beschwerdeführer hat den Bereich genauer eingegrenzt.
Amt für Mobilität möchte etwas im Interesse des Beschwerdeführers erreichen
Sollte die Messung die Schätzung des Beschwerdeführers bestätigen, werden das Amt für Mobilität weitere Maßnahmen empfohlen, z.B. Geschwindigkeitsmessungen oder eine bauliche Veränderung. Aus diesem Grund ist ein Vor-Ort-Termin für nicht zielführend, auch wenn das Amt grundsätzlich dafür offen ist

Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege zur Joliot-Curie-Allee – Kurve Zum Fohlenhof – Gefahrenstelle durch Grünwuchs im Sichtbereich

besagter Bereich wird aktuell geprüft auf Raum- und Leistungsumfang und ggf. in der nächsten Woche beauftragt
Umsetzung würde dann nach Auftragsliste ausgeführt werden

Stadtamt/ KOD zum Falschparken >Grünfläche zum Schäferteich:
- Kontrollen werden verstärkt durchgeführt sowie es die Kapazitäten erlauben
- In der nächsten Wochen sind an mind. 2 Tagen Kontrollen eingeplant.

Kontrollergebnisse im August bis jetzt:

07.08.: 3 Verwarnungen, 12.08.: 4 Vg, 24.98.: 9 Vg, 28.08.: 22 Vg, 31.08.: 5 Vg, 01.09.: 1 Vg, 07.09.: 7 Vg, 22.09.: 0 Vg

Information des Sitzungsdienstes zur Zurückstellung der 2021/BV/2190 Park+Ride-Konzept:
- o. g. Beschlussvorlage wird erneut und bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 03.11.2021 zurückgestellt. Die Beteiligung der Ortsbeiräte, weswegen die Vorlage bereits am 07.06.2021 zurückgestellt worden ist, ist noch nicht abgeschlossen. Bis zur Novembersitzung sollen alle OBR-Voten vorliegen.

Anfrage von Herrn Lenz, ob er als Sachkundiger Einwohner der Stadtteilredaktion LOHRO eine Zusammenfassung vorangegangener OBR Sitzungen geben darf.

Grundsätzlich gilt Art. 5 GG Meinungs und Pressefreiheit.
Lt. OBR Satzung und GO der Bürgerschaft vertritt der oder die Ortsbeiratsvorsitzende den Ortsbeirat nach außen, daher sollte diese Frage vorab mit dem oder der Ortsbeiratsvorsitzenden abgesprochen werden.
Medien sind in einer OBR Sitzung zulässig
gem.§29 (5) S5 KV M-V sind Bild und Tonaufnahmen mglich:
- In öffentlichen Sitzungen der Gemeindevertretung sind Film- und Tonaufnahmen durch die Medien zulässig, soweit dem nicht ein Viertel aller Mitglieder der Gemeindevertretung in geheimer Abstimmung widerspricht.