21.09.2021 - 5.1 Vorstellung Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein
- Gremium:
- Ortsbeirat Groß Klein (4)
- Datum:
- Di., 21.09.2021
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum SBZ Börgerhus Groß Klein
- Ort:
- Gerüstbauerring 28, 18109 Rostock
Wortprotokoll
Herr Hampf, Amt 08 Menschenfreundliche Stadt stellt sich vor. Danach gibt es einen Überblick zu den Aufgaben und den Stand der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung.
Leitfaden:
-Informiert über Möglichkeiten, Grenzen und Regeln zur Bürgerbeteiligung in Rostock
-Regelt vor allem informelle Beteiligung (nicht gesetzlich geregelte Beteiligung)
-Voraussetzung/Basis ist das Informieren
Aufgaben Koordinierungsstelle:
-Planung, Organisation, Durchführung u. Kommunikation von Beteiligungsprozessen
-Koordinierung von Anträgen der Einwohner/innen
-Beratung von Mitarbeiter/innen der Fachämter
-Geschäftsführung des Beirats für Bürgerbeteiligung
-Zusammenarbeit mit Ortsbeiräten, Ausschüssen und weiteren Gremien
Aufgaben Beirat für Bürgerbeteiligung:
-Beteiligungsverfahren werden durch den Beirat gefördert, begleitet und evaluiert
-Die Mitglieder/innen empfehlen, ob ein Bürgerbeteiligungsprozess stattfindet und wenn ja, mit welcher Intensität
-Je nach Komplexität des Vorhabens werden innerhalb des Beirats Arbeitsgruppen gebil-det
Ein Überblick über die bisherige Arbeit:
-Fortbildung für die Mitglieder des Beirats zum Ende des Jahres
-Derzeit begleiten wir 17 Vorhaben, u.A.
-Nahverkehrsplan in Rostock
-Sanierung Georginenplatz
-Rahmenplan Lichtenhagen
-Stadthafen/BuGa
-Wärmeplan
-Ziel ist es, Beirat und Koordinierungsstelle sowie die Möglichkeit von Bürgerbeteiligung bekannt zu machen, die Kräfte und Kompetenzen für Beteiligung gut zu vernetzen und eine gute Zusammenarbeit mit den Fachämtern zu etablieren.
Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat:
Überlegung:
-Jour-fixe als fester Bestandteil eines Austausches
-Besuch der Ortsbeiratssitzung bei geplanten und laufenden Beteiligungsverfahren, um über das Vorhaben zu berichten
-Einladung zu den Beiratssitzungen
-Einladung zur Mitarbeit in den Arbeitsgruppen des Beirats
Grundsätze:
-Mitwirkungsmöglichkeiten für alle Einwohner/innen
-Frühzeitige Beteiligung
-Leicht zugängliche und transparente Informationen
-Klarheit über die Ziele und Rahmenbedingungen der Beteiligung
-Verbindlichkeit und Nachvollziehbarkeit im Umgang mit den Beteiligungsergebnissen und den politischen Entscheidungen
-Wertschätzender Dialog auf Augenhöhe
Herr Michaelis bedankt sich für den ausführlichen Vortrag und freut sich auf die Zusammenarbeit.