22.09.2021 - 8 Vorstellung des Fachbereiches "Koordinierungsst...

Herr Hampf geht bei seinen Erläuterungen auf den Leitfaden Bürgerbeteiligung ein:

Das Ziel des Leitfadens für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Hanse-und Universitätsstadt Rostock ist es, die Beteiligungskultur zu stärken und zu verbessern. Dieser Leitfaden wurde nach den Beschlüssen 2016/AN/1692-02 der Bürgerschaft vom 18.05.2016 und 2017/BV/3099 vom 11.10.2021 gemeinsam von der Rostocker Stadtgesellschaft entwickelt.

-         Leitfaden regelt informelle Beteiligung

-         im November hat der Hauptausschuss die ausgelosten Mitglieder zur Aufnahme in den Beirat bestätigt

1. Ermächtigen: Entscheidung wird in die Hände der Öffentlichkeit gelegt
2. Kooperieren:  Zusammenarbeit mit der Öffentlichkeit bei jedem Schritt der Entscheidungen
3.  Einbeziehen: Direkte Zusammenarbeit mit der Öffentlichkeit während eines gesamten Prozesses, um sicherzustellen, dass öffentliche Anliegen und Erwartungen verstanden und berücksichtigt werden
4. Konsultieren: Einholen von Rückmeldungen zu bereits bestehenden Analysen, Alternativen und Entscheidungen

-         derzeit werden mehrere Vorhaben begleitet, u.a. Nahverkehrsplan Rostock, Stadthafen/BUGA u.s.w.

-         Bürgerbeteiligung sollte bekannt gemacht werden, Kräfte und Kompetenzen für die Beteiligung gut zu vernetzen und eine gute Zusammenarbeit mit den Fachämtern und den Ortsbeiräten zu etablieren.

-         der Beirat tagt einmal im Monat

 

Im Anschluss treten folgende Fragen auf:

Herr Winter erfragt, wann die Vorhabenliste einsehbar ist?

-         z. Zt. in Arbeit wird dann online gestellt und ist unter leitfaden-rostock. de  einsehbar

 

Ein Anwohner erfragt, in wie weit Schwellen über eine Entscheidung der Bürgerbeteiligung existieren?

-         es wurden 5 Kriterien erarbeitet, die vorliegen sollten z. B. Fachamt sieht Notwendigkeit/ Erforderlichkeit einer Bürgerbeteiligung, es ist ein hohes Interesse der Anwohner*innen zu erwarten, das Stadtbild soll verändert werden

 

Frau Decker erfragt, ob es ein Budget für die Arbeit bereit steht und wie lange das Projekt besteht?

-         es ist ein Budget vorhanden,dass Budget wird mit den Fachämtern abgestimmt

-         Projekt ist voraussichtlich so lange aktiv wie die Legistaturperiode der Bürgerschaft besteht

 

Herr Adelsberger erfragt, ob es eine Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Beirates gibt?

-         alle Mitglieder erhalten eine Aufwandsentschädigung

 

Herr Winter merkt an, dass die Anwohner bei allen größeren Projekten immer gehört werden sollten.