14.09.2021 - 12.1 Bau- und Verkehrsausschuss

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Wortprotokoll

Herr Pawelke berichtet aus der letzten Bau- und Verkehrsausschusssitzung vom 09.09.21

 

1. Ruhender Verkehr

Die Sachgebietsleiterin KOD, Frau Strupp, wird nochmals zur nächsten Sitzung eingeladen. Die AS-Mitglieder übergeben in Vorbereitung der nächsten AS-Sitzung an den Unterzeichnenden überarbeitete Themenschwerpunkte (z.B. W1 + W2 – Veränderungen, Kontrolldruck ruhender Verkehr …).

Auf die Beantwortung der an die Verwaltung gerichteten Fragen wird nochmals hingewiesen. U.E. gibt es hier besondere Schwierigkeiten mit dem Amt für Mobilität.

 

H.-J. Wude berichtet über seine Teilnahme am 06.09.21 zur Einweihung der E-Busse.

 

Für die Veranstaltung am 27.10.21 um 17:00 Uhr zum Thema „Mobilitätskonzept“ werden dem OBR folgende Ausschuss-Mitglieder vorgeschlagen:

-Hans-Joachim Wude

-Alexander Prechtel

-Ralf Pohle

-Dr. Jobst Melan

-Mathias Pawelke

 

Der Ortsbeirat stimmt diesem Vorschlag zu.

 

Abstimmung:        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Die umgehende Öffnung des Groß-Kleiner-Weges wird gefordert.

 

Gemeinsam mit der Sachgebietsleiterin KOD wird über Franka Teubel die Polizei zur nächsten AS-Sitzung eingeladen.

 

2. TOP-OBR 9.8 „Einvernehmen – Sportschule“

Der BuV-AS empfiehlt dem OBR, der Beschlussvorlage zuzustimmen.

 

3. TOP-OBR 9.7 „B-Plan-TZW“

Der BuV-AS kann hier aktuell keine Beschlussempfehlung abgeben, da diese erst nach einer diesbezüglichen Erläuterung möglich ist. Die dazu übergebenen Unterlagen sind dafür nicht ausreichend. Dem OBR wird empfohlen, sich dieser Bewertung anzuschließen.

 

4. TOP-OBR 9.9 “B-Plan – Rohrmannsche Koppel”

Der BuV-AS empfiehlt dem OBR, der Beschlussvorlage zuzustimmen.

 

5. TOP-OBR 9.1 “Freihaltetrasse”

Der BuV-AS empfiehltdem OBR der Beschlussvorlage unter der Voraussetzung zuzustimmen, das seine sinnvolle Querung der Stadtautobahn durch den Ausbau der Mecklenburger Allee zur Anbindung des maritimen Gewerbes in Warnemünde ermöglicht wird.

 

6. Anfragen an die Verwaltung:

-siehe TOP1

-Ist zur Müllbehälterumhausung in der Alexandrinenstr. 75 eine Abstimmung bzw. Genehmigung erfolgt?

-Ist eine öffentliche Widmung zur Errichtung eines Gehweges vor den Grundstücken Lortzingstr. 15 und 16 möglich?

-Ist es möglich zu Spitzenzeiten die Busspur ab Aral-Tankstelle und unter der Brücke zum Busbahnhof für PKW zu öffnen?

 

7. Verabschiedung Arndt Zintler:

Der langjährige Vorsitzende des Bauausschusses, Arndt Zintler, wurde am 28.08.21 durch Rainer Milles und Mathias Pawelke verabschiedet.